Unwirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln für den Insolvenzfall
Eine Untersuchung des deutschen Rechts einschließlich einer vergleichenden Betrachtung der Rechtslage in Frankreich, England und den USA sowie kollisionsrechtlicher Erwägungen
Vertragliche Lösungsklauseln für den Insolvenzfall sind grundsätzlich unwirksam. Janina Grasser untersucht die neuesten Entwicklungen und Facetten dieses insolvenzrechtlichen Themas. Die Publikation bietet eine umfassende Darstellung des Meinungsstands in der Literatur sowie eine detaillierte Analyse der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, insbesondere zu Klauseln in Energielieferungsverträgen, der VOB/B und Close-out Netting-Vereinbarungen. Zudem wird die Auswirkung der Urteile auf weitere praxisrelevante Klauselarten und Vertragstypen, wie standardisierte Rahmenverträge (z. B. ISDA Master-Agreement 2002 und EFET-Rahmenvertrag), untersucht. Angesichts der aktuellen Rechtsprechungsentwicklung und im Vergleich zu Frankreich, England und den USA fordert die Verfasserin eine gesetzliche Neuregelung zur Lösung der „Lösungsklauselproblematik“ in Deutschland. Auch kollisionsrechtliche Implikationen im Zusammenhang mit der Unwirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln in grenzüberschreitenden Fällen zwischen Deutschland und den genannten Ländern werden beleuchtet. Das Werk richtet sich sowohl an Praktiker, die häufig mit der Wirksamkeit von Lösungsklauseln im Insolvenzfall konfrontiert sind, als auch an wissenschaftlich interessierte Leser, insbesondere aufgrund der Aktualität des Themas.
