Wahlkampf, Medien und Demokratie

Am 27./ 28. März 1994 fanden in Italien Parlamentswahlen statt, aus ihnen ging der sogenannte 'Polo delle libertá', Pol der Freiheiten, als Sieger hervor. Dieses Bündnis formierte sich aus der Dreierkoalition zwischen Forza Italia unter der Führung von Silvio Berlusconi, der Alleanza Nationale unter Gianfranco Fini und der Lega Nord unter Umberto Bossi sowie Teilen des rechten Lagers, die aus der ehemaligen Democrazia Christiana (DC) hervorgingen. Der schnelle Wahlerfolg dieses Regierungsbündnisses war in erster Linie ein Sieg Berlusconis. Es gelang ihm als Besitzer eines Medien- und Wirtschaftsimperiums, in nur 100 Tagen nach seinem offiziellen Einstieg in die Politik, zum italienischen Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Claudia-Francesca Ferrari untersucht, welche Bedeutung die Medien in Berlusconis Wahlkampf hatten und inwieweit Berlusconis Wahlsieg den demokratischen Grundsätzen entsprach. Ausgangspunkt dieser Diskussion ist die These des französischen Philosophen Paul Virilio, daß es sich bei der Machtübernahme Berlusconis um einen „Medienputsch“ handelte. Virilio geht dabei davon aus, daß Berlusconis Wahlerfolg unrechtmäßig war und allein durch die Medien, vor allem durch das Fernsehen, entschieden worden sei. Diese These wird geprüft, das allgemeine Verhältnis zwischen Politik und Medien in westlichen Demokratien dargestellt und definiert, auf welche Weise in der heutigen modernen Gesellschaft die Legitimation von Herrschaft stattfindet und welche Funktionen die Medien dabei erfüllen. Auf dieser Basis stellt Claudia-Francesca Ferrari dar, inwieweit Berlusconis Wahlkampf demokratischen Grundsätzen entsprach und inwiefern seine Instrumentalisierung der Medien außergewöhnlich war.