Die rechtliche Beurteilung der Irreführung von Internet-Suchmaschinen

Das Werk beschäftigt sich mit der praktisch wichtigen Frage, wie die Irreführung von Internet-Suchmaschinen durch den Einsatz fremder Kennzeichen in den Schlüsselworten der Webseiten, den Meta-Tags, zu beurteilen ist und welche Grenzen hierfür bestehen. Markenrechtlich liegt das Novum darin, dass die in den Meta-Tags eingesetzten Kennzeichen nicht sichtbar sind. Damit stellt sich erstmals in der über 100-jährigen Geschichte des Warenzeichen- bzw. Markenrechts die Frage, ob überhaupt eine rechtlich relevante Benutzung im Sinne der §§ 14, 15 MarkenG vorliegt. Nach einer Analyse der Rechtsprechung kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass markenrechtlich die bisherigen Begründungen nicht ausreichend sind und entwickelt anhand einer detaillierten Auslegung eine neue Herleitung. Davon ausgehend wird aufgezeigt, dass für die Rechtsanwendung wesentliches Gewicht den Schrankenbestimmungen zukommt. Im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung werden die außerhalb des Internet entwickelten Fallgruppen auf ihre Übertragbarkeit hin untersucht und dargelegt, welche Modifikationen wegen der technischen Besonderheiten erforderlich sind, um das Meta-Tagging mit § 1 und § 3 UWG erfassen zu können.