Haftung und Prävention nach dem Signaturgesetz

Das Buch bietet die erste umfassende Analyse der Haftungsregeln nach dem Signaturgesetz. Die notwendige Sicherheit der Dienstleistungen eines Zertifizierungsdiensteanbieters hat das Signaturgesetz von 1997 durch eine Vorabprüfung des Anbieters im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens gewährleistet. Das Signaturgesetz von 1997 enthielt jedoch keine eigene Haftungsregelung. In der Umsetzung der Richtlinie für europäische Signaturen wurde im novellierten Signaturgesetz eine Haftungsregelung eingeführt. Gleichzeitig wurde das Genehmigungsverfahren für qualifizierte elektronische Signaturen beseitigt. Die gesetzlichen Anforderungen sollen nunmehr durch ein Überwachungssystem und durch den Haftungstatbestand sichergestellt werden. Der Autor untersucht, wie die neu geregelte Haftung des Zertifizierungsdiensteanbieters und seine Pflicht zur Deckungsvorsorge in den §§ 11, 12 SigG sowie § 9 SigV konkret ausgestaltet sind. Daneben wird vor allem geprüft, welchen Beitrag diese Vorschriften zur Gewährleistung der erforderlichen Sicherheit von Signaturverfahren leisten können. Der Verfasser liefert Vorschläge, wie die einzelnen Regelungen der Haftungsnorm hinsichtlich ihrer präventiven und ihrer ausgleichenden Wirkung verbessert werden können. Der Autor ist Rechtsanwalt in der Sozietät Becker Büttner Held in Berlin.