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Abwicklungssysteme in der Insolvenz

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Seit Beginn der 90er Jahre sind in der EU verschiedene Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzmärkte eingeleitet worden: u. a. wurden die Finalitäts-Richtlinie und die Finanzsicherheiten-Richtlinie erlassen. Mit ihnen sollten Vorkehrungen dagegen getroffen werden, dass die Insolvenz eines Finanz-instituts zur Insolvenz weiterer Finanzinstitute führt (Domino-Effekt). Diese Gefahr sah man insbesondere bei Finanzinstituten, die an Zahlungs- und Wertpapierliefer- bzw. -abrechnungssystemen teilnehmen. Aus diesem Grund wurden für diese Abwicklungssysteme insolvenzrechtliche Sonderregelungen geschaffen. Diese Regelungen werden in diesem Werk untersucht. Die Arbeit konzentriert sich auf Systeme, die Finanztermingeschäfte i. S. d. § 104 InsO abwickeln. Um die theoretischen Probleme zu veranschaulichen, wird die Eurex Deutschland als Beispiel gewählt. Auf folgende Themenbereiche wird eingegangen: - Finanztermingeschäfte in einem „normalen“ Insolvenzverfahren - Abwicklung von Finanztermingeschäften im Insolvenzverfahren eines Teilnehmers eines Abwicklungssystems - Kollisionsrechtliche Besonderheiten in Insolvenzverfahren von Systemteilnehmern - Insolvenzrechtliche Besonderheiten nach dem KWG Es wird sich gezeigt, dass für Finanztermingeschäfte in Abwicklungssystemen die Finalitäts-Richtlinie fehlerhaft umgesetzt wurde. Die Finanzsicherheiten-Richtlinie wird dargestellt. Für Rechtswissenschaftler, Bankjuristen und Rechtsanwälte, die an der Schnittstelle zwischen Insolvenz- und Kapitalmarktrecht tätig sind.

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2004

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