Zugang und Fristwahrung

Zugang und Fristwahrung von empfangsbedürftigen Willenserklärungen - ein alltägliches Problem der Rechtsanwendung. Konnte die Widerrufserklärung noch den Vertragsschluss verhindern? War die Kündigung rechtzeitig erfolgt? Verzögert die Fremdsprachlichkeit einer Erklärung deren Zugang? Wer gilt als Empfangsbote des Adressaten? Obschon von zentraler Bedeutung für das gesamte Rechtsleben, ist die Behandlung der Zugangsproblematik in Literatur und Rechtsprechung widersprüchlich und kasuistisch überfrachtet. So kann nach der höchstinstanzlichen Rechtsprechung eine Annahmeverweigerung den Zugang verhindern, verzögern oder aber für den Zugang gänzlich unbeachtlich sein. Dieses Buch entwickelt einen Zugangsbegriff im Einklang mit der gesetzlichen Regelung. Es zeigt auf, dass durch die Entflechtung der Tatbestände „Zugang“ und „Fristwahrung“ das Nebeneinander verschiedener Zugangsbegriffe beendet werden kann. Damit ist es ebenfalls möglich, den Lauf gesetzlicher Fristen, die an den Zugang anknüpfen, sachgerecht zu bestimmen. Sämtliche, meist aus § 242 BGB gewonnenen Begründungsansätze, mit denen herkömmlich versucht wird, das Problem der Zugangsverzögerung zu lösen, werden einer kritischen Analyse unterzogen. Dadurch gelingt der Nachweis, in welchen Fällen sich der Empfänger tatsächlich treuwidrig gegenüber dem Erklärenden verhält. Schließlich ermöglicht der hier vorgestellte einheitliche Zugangsbegriff eine zielsichere Orientierung auch für solche Fallgestaltungen, die sich durch die Fortentwicklung elektronischer Kommunikationswege ergeben.