Das Grundrecht auf Hilfe in Notlagen

1995 anerkannte das Bundesgericht erstmals ein ungeschriebenes Grundrecht auf Existenzsicherung, das in der neuen Bundesverfassung von 1999 als Grundrecht auf Hilfe in Notlagen kodifiziert wurde. Die wenigen Gerichtsentscheide zu diesem BV-Artikel lassen noch etliche Fragen offen. Auf einige dieser Fragen versucht der vorliegende Band zu antworten: - Welche Voraussetzungen muss jemand erfüllen, um in den Genuss des Grundrechts zu gelangen? Wie verhält es sich mit der Subsidiarität? - Wann ist die Berufung auf das Grundrecht auf Hilfe in Notlagen rechtsmissbräuchlich? - Ist der Anspruch auf persönliche Hilfe und Betreuung durchsetzbar? - Mit den Sparmassnahmen im Asylbereich sollen Asylsuchende, auf deren Gesuch nicht eingetreten wurde, keine Sozialhilfeleistungen mehr erhalten. Ist diese Regelung mit dem Grundrecht auf Hilfe in Notlagen vereinbar? - In welchem Verhältnis steht das Grundrecht auf Hilfe in Notlagen zu den SKOS-Richtlinien? - Lässt das Grundrecht auf Hilfe in Notlagen Leistungskürzungen und -einstellungen zu? - Wie steht die Pflicht zur Eigenverantwortung zum Grundrecht auf Hilfe in Notlagen?