Legalität und Weisungsbindung

Der größte Teil aller Strafverfahren findet seine Erledigung im Büro des weisungsgebundenen Staatsanwalts. Die Voraussetzungen, unter denen ein Strafverfahren nach §§ 153ff StPO eingestellt werden kann, sind so weit gefasst, dass verbreitet von einer Aushöhlung des Legalitätsprinzips gesprochen wird. Diese Entwicklung ist nicht neu, sondern im Ursprung bereits in der Entstehungsgeschichte der StPO angelegt. Diese Arbeit unternimmt den Versuch, die Entwicklung des Verhältnisses von Legalität und Weisungsbindung zu analysieren und unter Berücksichtigung der Belange der Strafverfolgung auszuloten, an welcher Stelle der Hebel angesetzt werden kann, um die verloren gegangene Balance wieder herzustellen