Ausländische Hedgefonds und private Equity-Pools im Investmentsteuerrecht

Die Bedeutung alternativer Investments hat in den letzten Jahren weltweit stark zugenommen. Dies ist auf ein gestiegenes Bedürfnis nach Diversifikation zurückzuführen, welchem beispielsweise durch Anlagen in Hedgefonds und Private Equity-Pools als wichtigste Vertreter der alternativen Investments begegnet wird. Die wachsende Bedeutung von alternativen Investments äußert sich in reger Aktivität von Rechtsetzung und Verwaltung in diesem Bereich. So hat der Gesetzgeber mit dem Investmentmodernisierungsgesetz, das zum 1.1.2004 in Kraft getreten ist und bereits mit dem EU-Richtlinienumsetzungsgesetz gewichtige Änderungen erfahren hat, erstmals Regelungen geschaffen, die mit Hedgefonds explizit einen Vertreter der alternativen Investments betreffen. Hinter der enormen praktischen Bedeutung der alternativen Investments ist die rechtswissenschaftliche Aufarbeitung bisher erheblich zurückgeblieben. Das Investmentmodernisierungsgesetz hat Bewegung in den Investmentmarkt und damit auch in den Bereich der alternativen Investments gebracht. Dies gilt sowohl für das Aufsichts- als auch für das Steuerrecht. Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit das Investmentsteuergesetz die steuerliche Behandlung von Anlegern ausländischer alternativer Investmentvehikel beeinflusst, welche Konsequenzen dies für die Strukturierung und Vermarktung von Anteilen an alternativen Investmentvehikeln hat und inwieweit die gegenwärtige gesetzliche Regelung korrektur- oder erläuterungsbedürftig ist. Ausgangspunkt der Untersuchung ist eine Darstellung der wirtschaftlichen Charakteristika klassischer Investmentfonds und alternativer Investments in ihrem aufsichtsrechtlichen Umfeld. Dabei werden die Grundlagen und Grundbegriffe des Investmentwesens systematisiert und Grundstrukturen von Hedgefonds und Private Equity- Pools erklärt. Es folgt eine Einordnung des Investmentsteuerrechts in die Rechtsordnung. Anschließend werden die Grundsätze der Besteuerung der Anteile ausländischer Investmentvermögen dargestellt. Hierbei wird besonderes Augenmerk auf die Reichweite des Investmentsteuergesetzes an den Schnittstellen zu anderen Bereichen des Steuerrechts gerichtet. Sodann widmet sich die Arbeit dem Anwendungsbereich der Regeln über die Besteuerung ausländischer Investmentanteile. Der darauf folgende Teil untersucht die Auswirkungen des Anwendungsbereichs auf alternative Investments. Insbesondere wird die praxisrelevante Frage erörtert, unter welchen Voraussetzungen indirekte Partizipationen an alternativen Investments unter das Investmentsteuergesetz fallen. Schließlich wird untersucht, ob die bisherige Praxis der Vermarktung von Anteilen an ausländischen Kapitalpools über inländische Parallelstrukturen zum Ausschluss der Anwendbarkeit des Investmentsteuerrechts führt. Eine Erörterung von Schwächen der Regelung sowie von Verbesserungsmöglichkeiten beschließt die Arbeit. Dabei werden unter Heranziehung höherrangigen Rechts und der Zielvorgaben des Gesetzgebers Problembereiche der Regelungen über den Anwendungsbereich und die Reichweite des Investmentsteuergesetzes dargestellt. Anhand verschiedener Alternativmodelle zur steuerlichen Behandlung von Investmentanlagen werden abschließend mögliche Lösungsansätze diskutiert.