GEZ, GEMA & Co.

Die Themen GEZ und urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften haben in letzter Zeit im Krankenhausbereich verstärkt zu Verwirrungen und Missverständnissen geführt. Nachdem man sich mittlerweile an GEMA, GVL und VG Wort gewöhnt hatte, machen seit dem Jahre 2006 auch die Verwertungsgesellschaft VG Media und die Vereinigung von Verwertungsgesellschaften ZWF ihre Rechte gegenüber Krankenhausträgern geltend und damit das Gebührenwirrwarr perfekt. Dabei drängt sich für den Nutzer leicht das Gefühl auf, für dieselbe Leistung mehrfach bezahlen zu müssen. Hinzu kommt, dass die GEZ seit dem 1. Januar 2007 Gebühren für so genannte neuartige Rundfunkempfangsgeräte, d. h. Computer, die Audio- und Videoangebote aus dem Internet wiedergeben können, PDA, Mobiltelefone mit UMTS- oder Internetanbindung, usw. erhebt und sowohl GEZ als auch GEMA aktuell in einigen Bundesländern Kontrollen in Krankenhäusern durchführen und teilweise Nachforderungen in empfindlicher Höhe stellen. Ziel dieses Werkes ist es, Krankenhausträgern einen umfassenden Überblick über sämtliche Forderungen der GEZ und der Verwertungsgesellschaften zu verschaffen sowie praktische Tipps zu geben, für welche Bereiche Befreiungsmöglichkeiten bestehen, unter welchen Voraussetzungen die Befreiung beantragt werden kann, wo Krankenhausträgern Rabatte gewährt werden, wie Rechnungen nachzuprüfen sind und wie auf unangemeldete Kontrollen von GEZ und GEMA reagiert werden kann. Gleichwohl erfolgen die Ausführungen nicht in Form einer rein juristischen Abhandlung, sondern beschränken sich auf eine kurze Darstellung der wesentlichen Rechtsgrundlagen bzw. Rechtsbeziehungen.