Die Kollision Allgemeiner Geschäftsbedingungen im internationalen geschäftsmännischen Verkehr

Die Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen ist zu einem prägenden Element des modernen Rechtsverkehrs geworden. Dabei verweisen im internationalen geschäftsmännischen Verkehr häufig beide Vertragspartner im Rahmen des Vertragsschlusses auf ihre AGB-Klauselwerke. In diesem Zusammenhang wird deren weitgehende Unvereinbarkeit entweder nicht bemerkt, oder die Parteien nehmen dies im Rahmen des Vertragsschlusses hin. Kommt es anschließend zu Problemen zwischen den Vertragsparteien, ist zu beurteilen, welche Regelungen im Einzelfall zur Anwendung gelangen. Der Autor untersucht im Rahmen dieser Studie die Auswirkungen solcher kollidierender Allgemeinen Geschäftsbedingungen und beleuchtet dabei sämtliche Fragestellungen, die in einer solchen Situation in der Praxis problematisch werden können. Neben der Kollision materiell-rechtlicher Regelungen betrachtet er kollidierende Rechtswahlklauseln ebenso wie widerstreitende Schieds-, Gerichtsstands- und Erfüllungsortklauseln auf prozessualer Ebene. Dabei werden jeweils zunächst diverse nationale Rechtsordnungen verglichen, auf die Existenz eines gemeinsamen Lösungsansatzes untersucht sowie die jeweils vorzugswürdige Lösung herausgearbeitet. Anschließend werden die wesentlichen supranationalen Regelwerke wie die CISG, die Rom I-Verordnung sowie das EuGVVO betrachtet und darauf untersucht, inwieweit für alle Fälle eine einheitliche Beurteilung vorgenommen werden kann, die international als angemessen emfpunden werden kann.