Breitbandinfrastrukturpolitik im Vergleich

AuszugDie vorliegende Bachelor Thesis zum Thema „Breitbandinfrastrukturpolitik im Vergleich - Eine Policy-Analyse1 der institutionellen Voraussetzungen und der soziopolitischen Gestaltungsaufgaben“ analysiert deduktiv2 den Policy-Output (Inhalt bzw. Ergebnisse der Entscheidungsprozesse; vgl. Schneider/Janning 2006, S. 15) dieses Politikfeldes, insbesondere im Hinblick auf das EU-Mehrebenensystem. Bevor im weiteren Teil der Einleitung das Politikfeld "Breitbandinfrastrukturpolitik“, die Problemstellung und Zielsetzung sowie der Aufbau dieser Policy-Analyse beschrieben werden, muss zunächst eine kurze technische Einführung in die Thematik erfolgen. Zudem wird ein Bezug zur aktuellen Thematisierung in Gesellschaft und Politik hergestellt. „Breitband“ als Technik zur Gewährleistung von schnellem Internetzugriff ist eine mannigfaltige Technologie, die jedoch im Wesentlichen in zwei unterschiedliche Bereiche aufgeteilt werden kann. Der Zugriff auf das Internet kabelgebunden (die klassische Variante [DSL] über das Telefonnetz oder über das TV-Kabelnetz) und kabellos (via Funkwellen (Stichwort LTE) oder via Satellit) können voneinander abgegrenzt werden (vgl. Bach 2008, S. 28 und Lüders/Rademacher 2010, S. 53).3 Breitband grenzt sich per Definition gegenüber veralteten Übertragungsmöglichkeiten4 durch seine höhere Datenübertragungsrate ab. Alle Technologien, die ein Minimum von einem Mbit/s5 leisten können, sind Breitbandtechnologien (vgl. Bach 2008, S. 17-18). Diese Definition wird sich der technischen Entwicklung anpassen und ist somit eine Momentaufnahme. Allerdings ist nicht jede Breitbandtechnologie überall verfügbar (vgl. Distelrath 2010, S. 1-4). Bedingt durch die fehlende Verfügbarkeit von klassischem, kabelgebundenem DSL in einigen Regionen entfacht sich eine breite Diskussion in Politik und Gesellschaft über die Breitbandinfrastruktur, die letztendlich der ausschlaggebende Faktor für diese Policy-Analyse ist. Die Notwendigkeit für den Ausbau von Breitbandinfrastruktur, den unter anderem PolitikerInnen sehen, führt zu einer kontroversen und nicht abgeschlossenen Diskussion auf unterschiedlichen Ebenen: Die Städtetagspräsidentin Petra Roth fordert einen Ausbau, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit von Regionen gewährleisten zu können (vgl. Weber 2010, S. 52). Bundeskanzlerin Merkel stellt fest, dass ein neues Grundbedürfnis zu befriedigen sei („Was früher ein Elektrizitäts-, Wasser- oder Abwasseranschluss war, das wird in Zukunft auch ein Breitbandanschluss gewährleisten“, Zollondz 2009, o. S.). Außerdem möchte die EUKommission den Ausbau vorantreiben (die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda Neelie Kroes: „Schnelle Breitbandnetze sind so etwas wie digitaler Sauerstoff. Sie sind unverzichtbar für Wachstum und Wohlstand in Europa“, klamm. de 2010, o. S.). Es wird durch diese aktuelle Diskussion deutlich, dass sich unterschiedliche Regierungsebenen mit der Breitbandinfrastrukturpolitik beschäftigen. Die aus den genannten Zitaten abgeleitete Signifikanz für die Problematik ist zwar kein empirisches Untersuchungsergebnis, dennoch stellt sie einen wichtigen Bezug zur aktuellen Thematisierung in Politik und Gesellschaft her. Aus einer politischen und gesellschaftlichen Frage nach der Bereitstellung und dem Ausbau der Breitbandinfrastruktur ist im Rahmen des Politikfelds „Breitbandinfrastrukturpolitik“ auch eine politikwissenschaftliche Fragestellung geworden, welche im Folgenden nach der Beschreibung und Abgrenzung des Politikfelds erläutert wird.