Schutzbereich und Gewährleistungsbereich der Grundrechte: grundrechtsdogmatische und rechtsstaatliche Überlegungen auf Basis der Analyse des Glykolurteils des BVerfGs

Mit der Glykolentscheidung vom 26.06.2002, einem viel beachteten Präzedenzfall, hat das Bundesverfassungsgericht einen Beschluss gefasst, der (scheinbar) mit dogmatischen Grundstrukturen brach und grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie den Gesetzesvorbehalt in Frage stellte oder gar zu missachten schien. Elke Rottmann, die Verfasserin dieser Studie, stellt nicht nur grundlegende Interpretationen des Glykol-Urteils vom Bundesverfassungsgericht und des hochbrisanten Bereichs des staatlichen Informationshandelns in Frage, sondern stellt darüber hinaus auch einen grundrechtsdogmatischen Ansatz zur Behandlung mittelbar-faktischer Beeinträchtigungen zur Diskussion. Themen wie staatliches Informationshandeln, die Ausgestaltung des Rechtsstaatsprinzips, die Definition des Schutzbereichs der Grundrechte sowie weitere Bereiche der Grundrechtsdogmatik werden mittels der Analyse des Urteils intensiv untersucht und hinterfragt.