Osteuropa und die Zusammenarbeit mit internationalen Strafgerichtshöfen

Das internationale Strafrecht und die internationale Strafgerichtsbarkeit haben in den letzten zwei Jahrzehnten in Theorie und Praxis eine bemerkenswerte Entwicklung genommen. Im Mittelpunkt des Interesses stehen dabei die Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda sowie der Internationale Strafgerichtshof, dessen Statut am 1. Juli 2002 in Kraft trat. Wirkung, Erfolg und Akzeptanz dieser Strafgerichtshöfe hängen entscheidend von der Bereitschaft der Staaten zur Zusammenarbeit und damit zur Schaffung sowie Anwendung entsprechender Rechtsgrundlagen ab. Ziel der Arbeit war es, die vorhandene Implementierungsgesetzgebung Deutschlands und eine Reihe ausgewählter osteuropäischer Staaten dahingehend zu untersuchen, ob und inwieweit diese geeignet sind, eine umfassende Zusammenarbeit mit dem JStGH und dem IStGH zu ermöglichen. Die Analyse sollte zudem Erkenntnisse auf die Frage liefern, inwieweit die Durchgriffskompetenz der Institutionen internationaler Strafgerichtsbarkeit das überkommene Souveränitätsverständnis transformiert. Es werden die zentralen Fragen der Festnahme und Überstellung, der allgemeinen Rechtshilfe und der Vollstreckung nach einem einheitlich aufgebauten Untersuchungsraster besprochen. Neben der Herausarbeitung der Vor- und Nachteile der jeweiligen gesetzlichen Regelungen in der vergleichenden und kritischen Bestandsaufnahme liefert die Arbeit Hinweise zur Erarbeitung einer gerichtshoffreundlichen Kooperationsgesetzgebung. Die beigefügte CD enthält eine umfangreiche Sammlung der Rechtsquellen zur Zusammenarbeit mit dem Jugoslawien-Strafgerichtshof und dem Internationalen Strafgerichtshof. Dieses Buch wendet sich an alle am internationalen Strafrecht interessierten Studenten der Rechtswissenschaft sowie Juristen, die einen tieferen Einblick in die Kooperationsproblematik bekommen möchten, und bietet eine Hilfestellung für wissenschaftliche Arbeiten.