Medienpolitik in Osteuropa

Die Darstellung der medienpolitischen und medienregulatorischen Praxis in Mittel- und Osteuropa umfasst den Prozess der osteuropäischen Medientransformation sowie die Bedeutung der europäischen Institutionen und Investoren innerhalb dieses Prozesses. Diese beiden Faktoren waren entscheidend bei der Entwicklung der betreffenden Mediensysteme. Die europäischen grund- und wirtschaftsrechtlichen Rahmen boten nach dem Systemwechsel nicht nur eine wirksame Gewährleistung der publizistischen Tätigkeit, sondern auch wirtschaftliche Sicherheit für westliche Investitionen. Die reale Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft und der Marktzutritt westeuropäischer und amerikanischer Medienunternehmen beeinflussten die nationalen Mediensysteme erheblich, auch wenn heute fraglich ist, ob sie nachhaltige Strukturen zu schaffen vermochten. Die Analyse fokussiert sich deshalb auf die Anzeichen der Krise und mögliche Schritte zur Bewältigung. Sie macht deutlich, welche Schwächen eines Mediensystems durch nicht demokratische Medienpolitik ausgenutzt werden kann und welche Kompetenzen bzw. Instrumente der Europäischen Union zur Verfügung stehen, um entsprechende Attacken gegen ihre Grundwerte abzuwehren.