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Strafrechtliche Konsequenzen verdeckter Gewinnausschüttungen

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Verdeckte Gewinnausschüttungen sind bei Betriebsprüfungen regelmäßiger Streitpunkt zwischen der Finanzverwaltung und der betroffenen Kapitalgesellschaft. In der vorliegenden Arbeit untersucht Mihm umfassend die strafrechtlichen Konsequenzen verdeckter Gewinnausschüttungen. Zunächst werden die steuerlichen Voraussetzungen verdeckter Gewinnausschüttungen erläutert und Fallgruppen gebildet, die auch dem steuerlich nicht vorgebildeten Leser den Einstieg in die Problematik ermöglichen. Neben dem Tatbestand der Untreue kann im Zusammenhang mit verdeckten Gewinnausschüttungen der Tatbestand der Steuerhinterziehung verwirklicht werden, und zwar sowohl bei der Gesellschaft als auch beim Gesellschafter und diesem nahestehenden Personen. Anhand verschiedener Fallgruppen wird aufgezeigt, daß es neben der Steuerhinterziehung durch zu niedrige Steuerfestsetzung (Steuerverkürzung) auch zur Erlangung nicht gerechtfertigter Steuervorteile kommen kann, wenn das verwendbare Eigenkapital oder vortragsfähige Verluste zu hoch festgestellt werden. Hinsichtlich der steuerrechtlichen Auslegung des Begriffs der verdeckten Gewinnausschüttung legt Mihm die Auffassung von Rechtsprechung und Verwaltung zugrunde. Auf diesem Wege wird sichergestellt, daß die gewonnenen Ergebnisse für die tägliche Arbeit der mit Steuerstrafverfahren befaßten Richter, Staatsanwälte, Verteidiger und Finanzbehörden verwertbar sind. Darüber hinaus erleichtert eine Vielzahl von Beispielen das Verständnis der mitunter komplexen steuerlichen Regelungen.

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1998

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