Die Stasi-Überprüfung im öffentlichen Dienst der neuen Bundesländer

Der Autor schildert zunächst, wie es dazu kam, daß die sog. Stasi-Überprüfung im Einigungsvertrag verankert wurde. Es folgt eine Darstellung und Kommentierung der rechtlichen Rahmenbedingungen der Stasi-Überprüfung. Beschrieben werden die relevanten datenschutzrechtlichen Normen des Stasi-Unterlagen-Gesetzes, die berührten Normen des Arbeitsrechts, hierbei insbesondere die einschlägigen Regelungen des Einigungsvertrages, sowie des Beamtenrechts des Bundes und der neuen Bundesländer. Nach diesem eher deskriptiven Teil folgt eine Analyse der Praxis der Stasi-Überprüfung in den ostdeutschen Bundes- und Landesbehörden. Dabei folgt einer Erläuterung des geschaffenen untergesetzlichen Rechts (insbes. Verwaltungsvorschriften) und Fragebögen eine Beschreibung des praktischen Verlaufs der Überprüfungen und ein Vergleich der Praxis in den verschiedenen Bereichen. Zielgruppe der Arbeit sind vor allem Wissenschaftler (Juristen, aber auch Historiker), die sich mit dem Transformationsprozeß in den neuen Bundesländern befassen. Daneben hat das Buch Bedeutung für die Arbeit der Berliner Gauck-Behörde wie auch der Landesbeauftragten für Stasi-Unterlagen in Berlin, Schwerin, Magdeburg, Erfurt und Dresden, ggf. auch für die osteuropäischen Innen- und Justizministerien, die mit ähnlichen Problemen zu kämpfen haben.