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Die Rolle des Obersten Gerichtshofs bei der Entwicklung der israelischen Verfassung

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Ziel der Arbeit ist die Analyse des komplexen israelischen Verfassungsrechts. Anders als andere Staaten hat Israel seine Verfassung nicht in einem einzigen Dokument in der Phase der Staatsgründung verabschiedet, sondern in einzelnen Grundgesetzen zwischen 1958 und 1992. Zum besseren Verständnis wird zunächst die Entwicklung der vorstaatlichen Institutionen erläutert. Anschließend stellt der Autor die Funktionsweise der israelischen Justiz dar. Die folgenden Kapitel 3 – 6 gliedern die israelische Geschichte in vier verschiedene historische Abschnitte. Im Vordergrund steht die Rolle des Obersten Gerichtshofs Israels, der wie kein anderes Gericht in der Welt an der Entwicklung der Verfassung durch seine Rechtsprechung teilgenommen hat; in den Fünfziger Jahren durch die Annahme eines ungeschriebenen Menschenrechtskataloges und in den Neunziger Jahren durch die richterrechtliche Normenkontrolle. Die maßgeblichen Fälle sind häufig eng mit der jeweiligen politischen Entwicklung verknüpft. Trotz aller aktueller Probleme: Israel ist ein liberaler Rechtsstaat geworden.

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2002

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