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Sicherheitspolitik in Europa - Landesverteidigung im neutralen EU-Staat Österreich

Verfassungsauftrag und Vollzug für ein finanzierbares und leistungsfähiges Wehrsystem - Eine dokumentierte Analyse

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  • 230 Seiten
  • 9 Lesestunden

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Die politische Analyse präsentiert die verfassungswidrige Einrichtung des Wehrsystems des Österreichischen Bundesheeres als nicht nachvollziehbar, da sie nicht in der Lage ist, ein finanziertes und leistungsfähiges Bundesheer zu gewährleisten. Sie beleuchtet nicht nur die Fehler, sondern auch die Gründe für diese Missstände, die bis heute anhalten. Die Missachtung des Verfassungsauftrags durch die letzten österreichischen Bundesregierungen hat zur Unfähigkeit des Bundesheeres geführt, zukünftige Einsatzanforderungen zu bewältigen. Trotz klarer Vorgaben im Verfassungsauftrag und Regierungsprogramm fehlt der notwendige Vollzug durch die Bundesregierung. Die Analyse untersucht die Entwicklung des Bundesheeres über die letzten Jahrzehnte und stellt fest, dass es mit jährlich bis zu 3 Milliarden Euro Steuergeldern finanziert werden soll, während die Kosten-Nutzen-Rechnung fragwürdig bleibt. Ein konsequentes Milizsystem wird als das einzige flexible Wehrsystem für Österreich angesehen, um zukünftigen Bedrohungen angemessen zu begegnen. Die Bevölkerung, Medien, Parteien, die Regierung und Interessensvertretungen sind aufgefordert, sich um die verfassungsgemäßen Einrichtungen zur eigenen Sicherheit zu kümmern. Es ist entscheidend, dass Österreich seine Verfassungsbestimmungen ernst nimmt und nicht nur deren Bedeutung betont, auf die auch die Gelöbnisse von Politikern und Beamten basieren.

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Sicherheitspolitik in Europa - Landesverteidigung im neutralen EU-Staat Österreich, Alfred C. Lugert

Sprache
Erscheinungsdatum
2023
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(Paperback)
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Titel
Sicherheitspolitik in Europa - Landesverteidigung im neutralen EU-Staat Österreich
Untertitel
Verfassungsauftrag und Vollzug für ein finanzierbares und leistungsfähiges Wehrsystem - Eine dokumentierte Analyse
Sprache
Deutsch
Autor*innen
Alfred C. Lugert
Erscheinungsdatum
2023
Einband
Paperback
Seitenzahl
230
ISBN10
3991521636
ISBN13
9783991521631
Reihe
Schlagwörter
Sachbücher
Beschreibung
Die politische Analyse präsentiert die verfassungswidrige Einrichtung des Wehrsystems des Österreichischen Bundesheeres als nicht nachvollziehbar, da sie nicht in der Lage ist, ein finanziertes und leistungsfähiges Bundesheer zu gewährleisten. Sie beleuchtet nicht nur die Fehler, sondern auch die Gründe für diese Missstände, die bis heute anhalten. Die Missachtung des Verfassungsauftrags durch die letzten österreichischen Bundesregierungen hat zur Unfähigkeit des Bundesheeres geführt, zukünftige Einsatzanforderungen zu bewältigen. Trotz klarer Vorgaben im Verfassungsauftrag und Regierungsprogramm fehlt der notwendige Vollzug durch die Bundesregierung. Die Analyse untersucht die Entwicklung des Bundesheeres über die letzten Jahrzehnte und stellt fest, dass es mit jährlich bis zu 3 Milliarden Euro Steuergeldern finanziert werden soll, während die Kosten-Nutzen-Rechnung fragwürdig bleibt. Ein konsequentes Milizsystem wird als das einzige flexible Wehrsystem für Österreich angesehen, um zukünftigen Bedrohungen angemessen zu begegnen. Die Bevölkerung, Medien, Parteien, die Regierung und Interessensvertretungen sind aufgefordert, sich um die verfassungsgemäßen Einrichtungen zur eigenen Sicherheit zu kümmern. Es ist entscheidend, dass Österreich seine Verfassungsbestimmungen ernst nimmt und nicht nur deren Bedeutung betont, auf die auch die Gelöbnisse von Politikern und Beamten basieren.