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Die Durchsetzung Europäischer Patente und das geplante Einheitliche Patentgerichtsübereinkommen

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Seit Beginn der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vor mehr als sechzig Jahren wird ein gemeinsames Gerichtssystem zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Durchsetzung von Patenten angestrebt. Mit der Einführung des Einheitlichen Patentgerichts als erstem zivilen Sondergericht auf dem Gebiet der EU könnte dieses jahrzehntelange Projekt nunmehr kurz vor der Vollendung stehen. Die vorliegende Untersuchung beleuchtet auf Grundlage der im August 2019 vorliegenden Regelungen die zukünftige Durchsetzung Europäischer Patente. Im Fokus stehen der Instanzenzug und die Zuständigkeiten des Einheitlichen Patentgerichts.

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Die Durchsetzung Europäischer Patente und das geplante Einheitliche Patentgerichtsübereinkommen, Yiahan Got

Sprache
Erscheinungsdatum
2020
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(Paperback)
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Titel
Die Durchsetzung Europäischer Patente und das geplante Einheitliche Patentgerichtsübereinkommen
Sprache
Deutsch
Autor*innen
Yiahan Got
Erscheinungsdatum
2020
Einband
Paperback
Seitenzahl
256
ISBN10
3643146426
ISBN13
9783643146427
Reihe
Beschreibung
Seit Beginn der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vor mehr als sechzig Jahren wird ein gemeinsames Gerichtssystem zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Durchsetzung von Patenten angestrebt. Mit der Einführung des Einheitlichen Patentgerichts als erstem zivilen Sondergericht auf dem Gebiet der EU könnte dieses jahrzehntelange Projekt nunmehr kurz vor der Vollendung stehen. Die vorliegende Untersuchung beleuchtet auf Grundlage der im August 2019 vorliegenden Regelungen die zukünftige Durchsetzung Europäischer Patente. Im Fokus stehen der Instanzenzug und die Zuständigkeiten des Einheitlichen Patentgerichts.