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Die Entparlamentarisierung der Rechtsetzung Chiles

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  • 353 Seiten
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Das Parlament Chiles erweist sich als ein geschwächtes Verfassungsorgan. Die Verfassung spricht dem Präsidenten wesentliche Gesetzgebungskompetenzen im Hinblick auf Gesetzesinitiative und Vetorecht zu, zudem eigenständige Rechtsetzungsbefugnisse in Form von Gesetzesdekreten. Bei anderen Gelegenheiten hat der Gesetzgeber die Gerichte ermächtigt, durch Autos Acordados Gerichtsverfahren zu regeln. Die Dekrete mit Gesetzeskraft und die Autos Acordados sind Erscheinungsformen einer "Entparlamentarisierung" der Rechtsetzung, die sich auf wichtige verfassungsrechtliche Fragen auswirkt, etwa auf die verfassungsstaatliche Funktionenteilung und auf die Bestimmung des Zwecks der Ausübung der öffentlichen Gewalt.

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Die Entparlamentarisierung der Rechtsetzung Chiles, Claudio Moraga Klenner

Sprache
Erscheinungsdatum
2020
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(Paperback)
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Titel
Die Entparlamentarisierung der Rechtsetzung Chiles
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2020
Einband
Paperback
Seitenzahl
353
ISBN10
3643146396
ISBN13
9783643146397
Reihe
Schlagwörter
Sachbücher, Sozialwissenschaften, Handel, Wirtschaft & Management, Rechtsthematik, Recht
Beschreibung
Das Parlament Chiles erweist sich als ein geschwächtes Verfassungsorgan. Die Verfassung spricht dem Präsidenten wesentliche Gesetzgebungskompetenzen im Hinblick auf Gesetzesinitiative und Vetorecht zu, zudem eigenständige Rechtsetzungsbefugnisse in Form von Gesetzesdekreten. Bei anderen Gelegenheiten hat der Gesetzgeber die Gerichte ermächtigt, durch Autos Acordados Gerichtsverfahren zu regeln. Die Dekrete mit Gesetzeskraft und die Autos Acordados sind Erscheinungsformen einer "Entparlamentarisierung" der Rechtsetzung, die sich auf wichtige verfassungsrechtliche Fragen auswirkt, etwa auf die verfassungsstaatliche Funktionenteilung und auf die Bestimmung des Zwecks der Ausübung der öffentlichen Gewalt.