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Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen

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Die Erschöpfung des Patentschutzes wird im deutschen Patentrecht traditionell durch sachliche, räumliche und zeitliche Grenzen definiert. Mit dem europäischen Patentpaket wird jedoch eine vierte Ausnahme eingeführt, die besagt, dass die Erschöpfung trotz Vorliegens nicht immer greift. Constantin Blanke-Roeser analysiert umfassend diese neue Regelung sowie die bestehenden Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes und beleuchtet die Auswirkungen auf die Patentanwendung.

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Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen, Constantin Blanke-Roeser

Sprache
Erscheinungsdatum
2024
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(Hardcover)
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Titel
Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2024
Einband
Hardcover
Seitenzahl
499
ISBN13
9783161633874
Reihe
Beschreibung
Die Erschöpfung des Patentschutzes wird im deutschen Patentrecht traditionell durch sachliche, räumliche und zeitliche Grenzen definiert. Mit dem europäischen Patentpaket wird jedoch eine vierte Ausnahme eingeführt, die besagt, dass die Erschöpfung trotz Vorliegens nicht immer greift. Constantin Blanke-Roeser analysiert umfassend diese neue Regelung sowie die bestehenden Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes und beleuchtet die Auswirkungen auf die Patentanwendung.