Die Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln bei Dauerschuldverhältnissen am Beispiel der Energielieferverträge mit Endverbrauchern

Autor*innen

• Evdokia Priovoulou

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• 346 Seiten
• 13 Lesestunden

• Recht
• Rechtsthematik

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Die lange Vertragsdauer verschärft die Auswirkungen der Unwirksamkeit von Preisanpassungsklauseln. Das Beispiel langfristiger Energielieferverträge mit Endverbrauchern demonstriert es. Die Lückenschließung durch die sog. Dreijahreslösung ist unionsrechtswidrig. Einen Ausweg bieten im Einzelfall die Grundsätze des Wegfalls der Geschäftsgrundlage an. Dieses Buch erörtert die spezifischen Probleme, die sich aus der Unwirksamkeit gescheiterter Preisanpassungsklauseln im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen ergeben. Die Autorin analysiert die geltungserhaltende Reduktion, die Aufspaltung teilunwirksamer Klauseln, die Lückenschließung, die Teilnichtigkeit des Vertrags und die Erstattungsansprüche bei unwirksam vereinbarten Preisanpassungsklauseln anhand des deutschen Rechts sowie unter Berücksichtigung des europäischen Rechts. Anschließend exemplifiziert sie ihre Erkenntnisse am Beispiel langfristiger Energielieferverträge. Feststellend, dass die Lückenschließung nach der sog. Dreijahreslösung des Bundesgerichtshofs unionsrechtswidrig ist, prüft sie abschließend, ob ein Vertragsanpassungsanspruch aufgrund 313 BGB begründet werden kann. Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis Inhaltsverzeichnis A. Einleitung B. Die Rolle der Preisanpassung und die Kontrolle von Preisanpassungsklauseln im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen I. Die Preisanpassung im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen II. Die Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln C. Langfristige Energielieferverträge mit Endverbrauchern I. Der Energieliefervertrag II. Preisbildung und Preisanpassung in Energielieferverträgen mit Endverbrauchern III. Die richterliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln im Rahmen von Energielieferverträgen mit Endverbrauchern D. Die Rechtsfolgen der Unwirksamkeit im Zusammenhang mit gescheiterten Preisanpassungsklauseln langfristiger Dauerschuldverhältnisse I. Einleitung II. Die Unwirksamkeit rechtswidriger Preisanpassungsklauseln und ihr Umfang III. Die Lückenfüllung durch Rückgriff auf dispositives Recht bzw. auf ergänzende Vertragsauslegung IV. Die Teilnichtigkeit des Vertrags V. Erstattungsansprüche infolge der Unwirksamkeit von Preisanpassungsklauseln E. Die Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln bei langfristigen Energielieferverträgen mit Endverbrauchern I. Rundgang durch die höchstrichterliche Rechtsprechung II. Darstellung der Rechtsprechungspraxis III. Kritische Analyse der Rechtsprechungspraxis IV. Der Vertragsanpassungsanspruch aufgrund § 313 BGB F. Ergebnisse I. Zu den Besonderheiten des Untersuchungsgegenstands II. Zu den Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln bei langfristigen Vertragsverhältnissen III. Zur Anwendung des § 313 BGB ii IV. Ausblick Literaturverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2023
• Einband: Hardcover