Das Recht zu Versammlungen und Aufzügen

Verfassungsgerichtliche Analysen

Autor*innen

• Martin H. W. Möllers

Parameter

• 176 Seiten
• 7 Lesestunden

• Recht
• Rechtsthematik
• Sachliteratur
• Sozialwissenschaften

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Versammlungen und Aufzüge sind außerhalb von Wahltagen entscheidende Mittel zur öffentlichen Meinungsäußerung. Das Recht auf Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG wird in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) deutlich, insbesondere durch den "Brokdorf-Beschluss", der Maßstäbe zur Ausübung des Versammlungsrechts setzt. Die Rechtsprechung zeigt eine Tradition des national-liberalen Etatismus, in der die theoretischen Ausführungen zu Freiheitsrechten oft von der "Staatsräson" beeinflusst werden. Die Richter sind nicht frei von externen Einflüssen, was sich in der Balance zwischen dem Schutz der Grundrechte und der Funktionsfähigkeit des Staates widerspiegelt. Das Buch dokumentiert wichtige Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit und bietet ausführliche Kommentare dazu. Es behandelt die Grundrechte-Rechtsprechung des BVerfG, die historische Tradition der Versammlungsfreiheit, den Brokdorf-Beschluss und dessen Auswirkungen auf spätere Urteile. Zudem werden spezielle Entscheidungen zu Versammlungsverboten und die rechtlichen Rahmenbedingungen für Demonstrationen in verschiedenen Kontexten analysiert. Die Fraport-Entscheidung wird als Beispiel für die Stärkung des Demonstrationsrechts in öffentlichen Räumen betrachtet, während die Kammerentscheidung zum Polizeikessel in Frankfurt am Main die Herausforderungen der Grundrechte in der Praxis beleuchtet.

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2024
• Einband: Paperback