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Konflikte mit der Versammlungsfreiheit bei polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien

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Der Autor untersucht das Spannungsfeld zwischen polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien und der Versammlungsfreiheit. Hierzu verknüpft er rechtstatsächliche Beobachtungen mit theoretischen Fragen des Verfassungsrechts und bietet rechtliche Lösungen an. Ausgangspunkt der Erörterung sind potenzielle Grundrechtseingriffe und damit verbundene Anforderungen an den Vorbehalt des Gesetzes. Bestehende einfachgesetzliche Normen werden hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit als Befugnisnormen analysiert. Schließlich stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung dieser Informationshandlung im Mittelpunkt der Betrachtung, wobei das versammlungsrechtliche Kooperationsgebot in der digitalen Diskurssphäre entfaltet wird.

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Konflikte mit der Versammlungsfreiheit bei polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien, Carsten Schier

Sprache
Erscheinungsdatum
2022
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(Paperback)
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Titel
Konflikte mit der Versammlungsfreiheit bei polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien
Sprache
Deutsch
Autor*innen
Carsten Schier
Verlag
Nomos
Erscheinungsdatum
2022
Einband
Paperback
Seitenzahl
262
ISBN13
9783848788293
Reihe
Beschreibung
Der Autor untersucht das Spannungsfeld zwischen polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien und der Versammlungsfreiheit. Hierzu verknüpft er rechtstatsächliche Beobachtungen mit theoretischen Fragen des Verfassungsrechts und bietet rechtliche Lösungen an. Ausgangspunkt der Erörterung sind potenzielle Grundrechtseingriffe und damit verbundene Anforderungen an den Vorbehalt des Gesetzes. Bestehende einfachgesetzliche Normen werden hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit als Befugnisnormen analysiert. Schließlich stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung dieser Informationshandlung im Mittelpunkt der Betrachtung, wobei das versammlungsrechtliche Kooperationsgebot in der digitalen Diskurssphäre entfaltet wird.