Missbrauchsverbot und Standardisierung.

Eine rechtsökonomische Untersuchung zur kartellrechtlichen Zwangslizenz und zum Zwangslizenzeinwand.

Autor*innen

• Jonas Kranz

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• 233 Seiten
• 9 Lesestunden

• Karten & Reisen
• Recht
• Rechtsthematik

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Der Autor untersucht die kartellrechtliche Zwangslizenz und den kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand, sowie deren ökonomische Implikationen vor dem Hintergrund der allgegenwärtigen Standardisierung. Dabei werden die maßgeblichen Entscheidungen der deutschen, sowie der europäischen Gerichte dargestellt und beleuchtet, um anschließend zu überprüfen, ob die Urteile auch den Vorgaben aus den Wirtschaftswissenschaften entsprechen. Seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts überziehen sich die internationalen IT-Konzerne weltweit mit Unterlassungsklagen, auch um ihre Konkurrenten im Wettbewerb zu behindern. Dieses »patent wars« genannte Phänomen wurde erst dadurch möglich, dass die patentgestützte Standardisierung das Rückgrat der digitalen Revolution darstellt und entsprechend massiv ausgebaut wurde. Das Kartellrecht entwickelte bislang nur zögerlich Antworten auf die Fragen, die sich daraus ergeben, dass Patente als Werkzeug zur Wettbewerbsbehinderung und -verhinderung missbraucht werden. Die Ursprünge dieser Entwicklung liegen in der kartellrechtlichen Zwangslizenz, dessen Entwicklungslinien in der vorliegenden Arbeit nachgezeichnet werden. Zudem werden der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand und die ökonomischen Faktoren, die dazu führen, dass dieser angeordnet werden muss, untersucht. Dabei werden die unterschiedlichen Herangehensweisen der deutschen, europäischen und US-amerikanischen Judikatur beleuchtet. Inhaltsverzeichnis A. Einleitung Einführung in die Thematik Gang der Untersuchung und Zielsetzung B. Die kartellrechtliche Zwangslizenz als Ausgangspunkt Grundlegendes zur kartellrechtlichen Zwangslizenz Entwicklungslinien der kartellrechtlichen Zwangslizenz Ergebnis C. Ökonomie der Kompatibilitätsstandardisierung Definition und Arten von Standards Wirtschaftliche Bedeutung von Standards Ökonomische Auswirkungen von Standardisierung Folgerungen für das Kartellrecht Zwischenergebnis D. Kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand Orange-Book-Standard Europäische Entscheidungen zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand Fazit E. Ökonomische Analyse der patentrechtlichen Unterlassungsfügung Ex-Post Opportunistisches Verhalten Lösungsansätze Eigener Lösungsvorschlag F. Fünf Thesen zum Themenkomplex Missbrauchsverbot und Standardisierung Literatur- und Stichwortverzeichnis

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2021
• Einband: Paperback