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Juristische Schriftenreihe - 215: Das Verbotsgesetz im Spannungsverhältnis zur Meinungsfreiheit

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  • 238 Seiten
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Dr. Müller setzt sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen dem Grundrecht der Meinungsfreiheit und dem Verbot der nationalsozialistischen Wiederbetätigung auseinander. Die dabei gestellten Fragen können nur auf der Ebene der verfassungsrechtlichen Grundordnung (Art 44 Abs 3 B-VG) beantwortet werden. Von besonderem Interesse sind der Umgang des StGG und der EMRK mit sogenannten „Freiheitsfeinden“ sowie die Frage nach einem „antinationalsozialistischen“ Grundprinzip in der österreichischen Bundesverfassung.

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Juristische Schriftenreihe - 215: Das Verbotsgesetz im Spannungsverhältnis zur Meinungsfreiheit, Felix Müller

Sprache
Erscheinungsdatum
2005
Einband
(Paperback)
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Titel
Juristische Schriftenreihe - 215: Das Verbotsgesetz im Spannungsverhältnis zur Meinungsfreiheit
Sprache
Deutsch
Autor*innen
Felix Müller
Erscheinungsdatum
2005
Einband
Paperback
Seitenzahl
238
ISBN10
3704646857
ISBN13
9783704646859
Reihe
Beschreibung
Dr. Müller setzt sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen dem Grundrecht der Meinungsfreiheit und dem Verbot der nationalsozialistischen Wiederbetätigung auseinander. Die dabei gestellten Fragen können nur auf der Ebene der verfassungsrechtlichen Grundordnung (Art 44 Abs 3 B-VG) beantwortet werden. Von besonderem Interesse sind der Umgang des StGG und der EMRK mit sogenannten „Freiheitsfeinden“ sowie die Frage nach einem „antinationalsozialistischen“ Grundprinzip in der österreichischen Bundesverfassung.