Frank Schorkopf Bücher

Die Analyse beleuchtet die Maßnahmen der Europäischen Union gegen Österreich zwischen Januar und September 2000, insbesondere aus staats-, europa- und völkerrechtlicher Sicht. Im Fokus stehen die rechtlichen Fragestellungen sowie die Auswirkungen dieser Maßnahmen, einschließlich der Reform von Artikel 7 und 46 des EU-Vertrags durch den Vertrag von Nizza. Der Autor schlägt vor, den Sanktionsmechanismus als Teil einer "streitbaren Demokratie" auf europäischer Ebene zu verstehen, was auch Regelungen gegen "intolerante" politische Parteien umfasst. Ergänzt wird das Werk durch einen Sachbericht, eine Chronologie und relevante Dokumente im Anhang.

Mit dem Schuman-Plan verdichtete sich der Weg nach Europa zur Integration. 70 Jahre spater bildet die Europaische Union einen einzigartigen Kooperationsrahmen fur Mitgliedstaaten und Burger. Die supranationale Hoheitsgewalt speist sich zusehend aus sich selbst. Welche Gestalt diese jedoch verfasst sein sollte, ist weiter in der Schwebe. Frank Schorkopf schildert in knapper, erzahlender Form diesen Weg Europas zu einer Einigung. Er fuhrt den Leser durch Geschichte und Gegenwart des organisierten Europa mit dem Ziel, die ideellen, politischen und rechtlichen Zusammenhange kennenzulernen und zu verstehen. Frank Schorkopf hat seinen Text fur die 3. Auflage grundlegend uberarbeitet, das erste Kapitel erweitert, einen neuen Abschnitt uber Grundrechte eingefugt und den Schluss neu gefasst. "Den Leser erwartet eine spannende eigenstandige Lekture jenseits des ublichen 'Euro-speech'." Thomas Oppermann Archiv des offentlichen Rechts 2012, 279-281

In einer Fallstudie behandelt der Autor den Ablauf und die Strukturen der Massnahmen gegen Österreich, die die Europäische Union und die europäische Öffentlichkeit von Januar bis September 2000 beschäftigten. Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen die einschlägigen Rechtsfragen aus staats-, europa- und völkerrechtlicher Perspektive sowie die Folgen der Massnahmen. Zu letzteren gehört insbesondere die Reform der Art. 7 und 46 EU-Vertrag durch den Vertrag von Nizza. Als Konsequenz daraus leitet der Autor den Vorschlag ab, den Sanktionsmechanismus zur Sicherung der Homogenität in der Europäischen Union in einem erweiterten Sinn als das Teilelement einer „streitbaren Demokratie“ auf europäischer Ebene zu verstehen. Dieses Verständnis umfasst auch die Schaffung von Regelungen zum Verbot „intoleranter“ politischer Parteien. Das Werk enthält neben einem mit Fundstellen belegten Sachbericht eine Chronologie der Ereignisse und in einem Anhang alle massgeblichen Dokumente des Falles im Volltext.

Das Buch zeichnet das politische Ringen von Politikern und Ministerialbeamten, Richtern und Wissenschaftlern um eine Europäische Union seit dem Haager Europakongress 1948 bis zum Vertrag von Lissabon 2007 nach. Frank Schorkopf rekonstruiert das Projekt einer europäischen politischen Ordnung als ein Neben- und Miteinander von drei Denkströmungen, der Konstitutionalisten, Gouvernementalisten und Pragmatisten, in der die konstitutionelle Autorität unentschieden ist. In den sechzehn Kapiteln wird deutlich, dass die handelnden Personen zwar etwas Neues schaffen wollten, sich von ihren verfassungshistorischen Prägungen aber kaum lösen konnten und stets mit klassischen Fragen an eine Machtarchitektur konfrontiert wurden: nach Legitimation und Akzeptanz, nach Grundrechtsschutz und Identität.

Dieser Band enthält die Referate und Diskussionen der Tagung der Staatsrechtslehrervereinigung in Bremen vom 5. bis 7. Oktober 2022: VERFASSTE FREIHEIT Ino Augsberg, Helen Keller, Josef Franz Lindner: Selbstbestimmung und Fremdbestimmung in der liberalen Demokratie Antje von Ungern-Sternberg, Andreas Funke: Zugehörigkeit und Partizipation Ulrich Hufeld, Peter Bußjäger: Individuen und Intermediäre

Der Band gibt die Vorträge des siebten deutsch-taiwanesischen Kolloquiums in Göttingen wieder. Das Kolloquium stellte dieses Mal die Rechtsvergleichung in den Mittelpunkt und griff von dort in den Zusammenhang von Recht, Rechtsdogmatik und Sprache aus. Damit wird eine in der deutschsprachigen Rechtswissenschaft geführte Debatte über Funktion und Wert klassischer Rechtsdogmatik aufgenommen. Aus der Perspektive ausländischer Rechtsordnungen ist es gerade diese Dogmatik, die die deutsche Rechtsordnung als Referenz interessant und zum weltweit von Wissenschaftlern geschätzten Typus für Rechtsstaatlichkeit macht. Auch wird die Problematik mehrsprachigen Rechts näher in den Blick genommen, welche sich besonders für Taiwan wegen der Rezeption zahlreicher Gesetze aus dem Ausland stellt, aber auch in der Europäischen Union zunehmend an Bedeutung gewonnen hat. Der Band stellt dazu eine Mischung aus exemplarischen Einzelstudien und allgemeinen dogmatischen Beiträgen für eine gelungene Rechtsvergleichung dar. Mit Beiträgen von Björn Ahl, Ai-er Chen, Chien-Liang Lee, Chun-Tao Lee, Ming-Hsin Lin, José Martínez, Johannes Reich, Dietmar von der Pfordten, Thorsten Ingo Schmidt, Frank Schorkopf, Christian Starck, Hui-Chieh Su, Tzu-Hui Yang

Seit den 1990er-Jahren wird der Anspruch formuliert, Diversität in den Strukturen von Staat und Gesellschaft zu fördern. Dieser Vielfaltsimperativ überrascht, da die westliche Gesellschaft bereits mit dem Pluralismus ein tragfähiges Leitbild hat. Diversität ist ein gesellschaftstheoretisches Konzept sozialer Ordnung, das eine komplexe Demokratietheorie transportiert, in der sich Gesellschafts- und Verfassungstheorie kreuzen. Die Studie untersucht den Rahmen des Diversitätsdenkens und zeigt die theoretischen sowie dogmatischen Folgen für den modernen Verfassungsstaat auf. Die zentrale These besagt, dass eine diverse Gesellschaft eng mit Identitätspolitik verknüpft ist, was identitäre Gruppen dazu führt, nach einem „exklusionsfreien Konsens“ zu verlangen. Diversität und Identität stellen grundlegende Institutionen des liberalen Verfassungsstaates in Frage, darunter das Mehrheitsprinzip und den Gleichheitssatz. Die Entpolitisierung gesellschaftlicher Konflikte zeigt, dass die Politik auf Diversitätsansprüche reagiert, indem sie auf Moral und Recht setzt. Auch Mehrheiten identifizieren sich zunehmend als identitäre Gruppen, was zur Rückkehr des Hasses in die politische Auseinandersetzung führt. Das Diversitätskonzept sollte daher für die liberale Demokratie mit einem Fokus auf Freiheit gedacht werden.

Zum internationalen Teil des deutschen Staatsrechts. Das große Lehrbuch behandelt denjenigen Teil des deutschen Staatsrechts, der auf grenzüberschreitende Sachverhalte und überstaatliche Konstellationen anzuwenden ist. Das Werk stellt das Rechtsgebiet im Sinne eines German Foreign Relations Law dar – mit vielen Beispielen aus der Rechtsprechung, Gesetzgebung und Verwaltungspraxis. Es ist das erste umfassende Lehrbuch , das sowohl die studienorientierte Einarbeitung als auch die wissenschaftliche Vertiefung von Fragen und Praxisproblemen aus zwischenstaatlicher Kooperation und europäischer Integration ermöglicht. Aus dem Inhalt Völkerrechtliche Übereinkommen und Gewohnheitsrecht Kollisions- und Vorrangregeln, Anwendungs- und Geltungsvorrang Völker- und Europarechtsfreundlichkeit Übertragung von Hoheitsrechten Verfassungsgerichtliche Kontrolle Staats- und Unionsbürgerschaft Herrschaftsräume: Territorium, Küstenmeer, Luftraum, Nicht-Staatsgebiet Auswärtige Gewalt von Bund und Ländern Mitwirkung von Bundestag und Bundesrat an EU-Angelegenheiten Rolle der Landtage Nachrichtendienste Staatenverantwortlichkeit und Staatshaftung Schutz der Grund- und Menschenrechte durch EU-Grundrechte-Charta, EMRK und internationale Menschenrechtsverträge Der Autor Prof. Dr. Frank Schorkopf lehrt Öffentliches Recht und Europarecht an der Universität Göttingen.

Mit dem Schuman-Plan verdichtete sich der Weg nach Europa zur Integration. Dieser Weg ist zu einem Europäischen Weg geworden. In keinem Raum der Welt gibt es ein vergleichbares Band zwischen souveränen Staaten und ihren Bürgern. Die Mitgliedstaaten haben einen Rahmen geschaffen, der Antworten auf Fragen erlaubt, die mit klassischer Kooperation nicht denkbar sind. Frank Schorkopf schildert in knapper, erzählender Form diesen Weg Europas zu einer Einigung. Er führt den Leser durch die Grundlagen mit dem Ziel, die ideellen, politischen und rechtlichen Zusammenhänge kennenzulernen und zu verstehen. Die Neuauflage wurde durchgehend aktualisiert. Außerdem geht Frank Schorkopf auf die Krise anhand der Themen Euro, Staatsschulden und europäischer Integration ein. Berücksichtigt sind die Entwicklungen bis zur Grundsatzeinigung über ein drittes Hilfspaket für Griechenland im Juli 2015.