Ernst-Joachim Mestmäcker Bücher

Ein Kreis von Praktikern und Professoren, deren beruflicher Schwerpunkt mit Brüssel zusammenhängt, hat die 50. Wiederkehr der Unterzeichnung der Römischen Verträge im Jahr 2007 zum Anlass genommen, Grundfragen der Europäischen Integration konzeptionell, politisch, ökonomisch und juristisch neu zu durchdenken.

Netzwettbewerb und Netzzugang erweisen sich nach Aufhebung des Staatsmonopols als neue Schlüsselfragen der Telekommunikation. Die Entwicklung neuer Märkte und neuer Dienste vollzieht sich im Spannungsfeld von Regulierung und Wettbewerb auch und gerade auf der Netzebene. Die wichtigsten Gründe für fortdauernde Regulierungen ergeben sich aus dem Monopolcharakter von Netzstrukturen. Gleichzeitig ist es aber das Ziel der europäischen und deutschen Telekommunikationspolitik, chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerb auf allen Märkten und allen Stufen der Telekommunikation zu gewährleisten oder zu schaffen. Deshalb ist der erzwungene Netzzugang nur dort zu rechtfertigen, wo dem Aufbau und Ausbau alternativer Netze unüberwindbare Hindernisse entgegenstehen. Handelt es sich aber um 'bestreitbare Märkte', so verdient der Wettbewerb Vorrang vor der Vergemeinschaftung einer 'wesentlichen Einrichtung'. Daraus folgt zugleich, daß Vereinbarungen über den Zugang zu Netzen möglichen Wettbewerb, nämlich Netzwettbewerb, beschränken können. Es sind diese Fragen, denen die Untersuchung am Beispiel des Mobilfunks nachgeht.