Das Lehrbuch: Dieser Schwerpunkte-Band zum Verfassungsprozessrecht stellt in Anlehnung an die Lehrbücher zum materiellen Verfassungsrecht von „Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht“ und „Pieroth/Schlink, Grundrechte. Staatsrecht II“ die Grundbegriffe, Probleme und systematischen Zusammenhänge des zugehörigen Verfahrensrechts dar. Er vermittelt knapp, klar und einprägsam die prozessualen Voraussetzungen und Problemschwerpunkte von Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, abstrakter und konkreter Normenkontrolle und anderen verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten.
Der vorliegende Kommentar behandelt die in den 1990er und 2000er Jahren von den sog. neuen Ländern mit den evangelischen Landeskirchen und dem Heiligen Stuhl geschlossenen Verträge auf der Basis des Wittenberger Vertrages von 1993, der - stil- wie inhaltsprägend - zum Modell für alle weiteren staatskirchenrechtlichen Verträge der dritten Generation geworden ist. Damit wird das in seiner Bedeutung teils über- teils unterschätzte Vertragsstaatskirchenrecht der jüngsten Generation erstmals in der klassischen Form der Kommentierung rechtsdogmatisch durchdrungen und zugleich praxisgerecht aufbereitet. Kommentiert wird unter Berücksichtigung seiner Entstehungsgeschichte in erster Linie der Wittenberger Vertrag. Die vergleichbaren Bestimmungen der übrigen Verträge werden ergänzend herangezogen. Eine vorangestellte Synopse erleichtert das Auffinden der jeweils einschlägigen Regelungen. Inhaltsverzeichnis Synopse der Vertragsbestimmungen Einleitung: Allgemeine Rechtsfragen im Hinblick auf vertragliche Regelungen des Staat-Kirche-Verhältnisses Präambel 1. Anstrich Präambel 2. Anstrich Präambel 3. Anstrich Präambel 4. Anstrich Artikel 1 Glaubensfreiheit und Eigenständigkeit Artikel 2 Zusammenwirken Artikel 3 Staatliche Theologenausbildung Artikel 4 Kirchliche Hochschulen Artikel 5 Religionsunterricht Artikel 6 Kirchliche Schulen Artikel 7 Schutz des Kirchenvermögens Artikel 8 Kirchliche Körperschaften, Anstalten und Stiftungen Artikel 9 Widmungsgarantie und Kirchengebäude Artikel 10 Denkmalpflege Artikel 11 Patronatswesen Artikel 12 Anstaltsseelsorge Artikel 13 Staatsleistung Artikel 14 Kirchensteuer Artikel 15 Verwaltung der Kirchensteuer Artikel 16 Spenden und Sammlungen Artikel 17 Gebühren Artikel 18 Diakonie und Bildungseinrichtungen Artikel 19 Feiertagsschutz Artikel 20 Seelsorgegeheimnis Artikel 21 Friedhöfe Artikel 22 Rundfunk Artikel 23 Meldewesen Artikel 24 Kirchliche Gerichtsbarkeit Artikel 25 Parität Artikel 26 Freundschaftsklausel Artikel 27 Sprachliche Gleichstellung Artikel 28 Inkrafttreten
Seit Sommer 2019 diskutiert die Offentlichkeit uber die Entschadigungsanspruche der Hohenzollern. Anlass fur die Forderungen ist die Enteignung des letzten deutschen Kronprinzen, Wilhelm von Preuaen, durch die Sowjetunion nach 1945. Allerdings sieht das einschlagige Gesetz vor, dass niemand entschadigt wird, der dem kommunistischen oder dem nationalsozialistischen System erheblichen Vorschub geleistet hat. Dass dieser Sachverhalt kaum einfach zu klaren ist, zeigen die vielen Facetten der Zunehmend verquicken sich moralische, politische, juristische und geschichtswissenschaftliche Aspekte. Das macht die offentliche Auseinandersetzung mitunter hochemotional und polemisch. Der Sammelband sorgt fur Differenzierung und Klarstellung. Beleuchtet werden die juristischen Hintergrunde ebenso wie die politischen Bezuge, auch die aktuelle Debatte unter Historikern uber das deutsche Kaiserreich findet Berucksichtigung. Und naturlich wird die politische Bedeutung des Kronprinzen fur den Aufstieg des Nationalsozialismus in den Blick genommen. 20 renommierte Autoren, darunter Peter Brandt, Oliver Haardt, Christian Hillgruber, Frank-Lothar Kroll, Lothar Machtan und Michael Wolffsohn, bieten mit diesem Buch ein differenziertes Fundament fur eine sachbezogene, multiperspektivische Diskussion uber die Hohenzollern.
