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Städtebauliche Verträge

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Der Gesetzgeber hat mit § 11 BauGB die Möglichkeit geschaffen, durch städtebauliche Verträge die Kosten der Baulandentwicklung dem Investor oder Grundstückseigentümer aufzuerlegen. Das öffentliche Vertragsrecht bietet darüber hinaus zahlreiche Optionen. Angesichts der Wohnungsnot, insbesondere in Ballungszentren, wurden Vorschriften zur Wohnraummobilisierung erlassen, die oft vertragliche Bindungen zwischen Kommunen und Grundstückseigentümern erfordern. Das Werk ergänzt die Grundformen städtebaulicher Verträge um Regelungen zur Wohnraummobilisierung und legt den Fokus nicht nur auf die Baulandentwicklung, sondern auch auf die Sicherung bestehender Wohnstrukturen. Es bietet Hilfestellungen zu den Inhalten städtebaulicher Verträge und zeigt die gesetzlichen Rahmenbedingungen auf. Allgemein anerkannte Muster dienen als Orientierung. Die Neuauflage enthält Erläuterungen zu Verträgen im Kontext der Wohnraummobilisierung. Die Zielgruppe umfasst Rechtsanwälte, Notare, Bauträger, Projektentwickler sowie Vertreter in Baubehörden und kommunalen Einrichtungen.

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Städtebauliche Verträge, Karl Schwab

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2023
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