Im Jahr 2019 erzielten die Kommunen des Ruhrgebiets einen Finanzmittelüberschuss von 639 Millionen Euro und trugen somit erheblich zum nordrhein-westfälischen Gesamtüberschuss bei. Die Liquiditätskredite wurden um 471 Millionen Euro reduziert, was den erfolgreichen Konsolidierungskurs unterstrich. Doch dann kam Corona.
Martin Junkernheinrich und Joachim Lange Vorwort Carsten Kühl Nach der Reform ist vor der Reform? Herausforderungen der öffentlichen Finanzen in föderaler Verflechtung Ulli Meyer Nach der Reform ist vor der Reform? Herausforderungen der öffentlichen Finanzen in föderaler Verflechtung Werner Gatzer Solide Grundlage für die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern gefunden Thomas Lenk, Tim Starke und Philipp Glinka Infrastruktur und andere Zukunftsinvestitionen auf den föderalen Ebenen: Reicht die Mittelausstattung jetzt? Michael Thöne Reformoptionen der Steuerpolitik Peter Jürgen Schneider Der Solidaritätszuschlag: Angelpunkt für eine Steuerreform Martin Junkernheinrich Kommunaler Haushaltsausgleich und Schuldenabbau: Wie kann beides gehen? Dieter Feid Kommunale Aufgabenwahrnehmung zwischen Zukunftsaufgaben und Altschulden Uwe Wagschal Die politischen Rahmenbedingungen für die Bewältigung finanzpolitischer Probleme nach der Bundestagswahl Christian Kastrop Die öffentlichen Finanzen und das außenwirtschaftliche Ungleichgewicht in Deutschland in internationaler Perspektive. Welche Probleme und Handlungsspielräume bestehen?
Martin Junkernheinrich Reform der föderalen Finanzverfassung ab 2020. Viele Herausforderungen und viele Fragen Wolfgang Leidig Länderfinanzausgleich: Angemessener Ausgleich oder überzogene Nivellierung? Hubert Schulte Länderfinanzausgleich: Angemessener Ausgleich oder überzogene Nivellierung? Wolfgang Renzsch 2019: Gelegenheit für den „Großen Wurf“ oder neue Runde des „muddling through“? Oswald Metzger Föderalismusreform III: Plädoyer für echte Strukturreformen Hans-Günter Henneke Neuordnung der Aufgaben und der zugehörigen Finanzströme: Beispiele rund ums SGB II & XII Michael Thöne Föderale Finanzen: Neuordnung der Aufgaben und der zugehörigen Finanzströme Martin Junkernheinrich Zehn Thesen zur Notwendigkeit der Bestimmung einer aufgabenangemessenen Finanzausstattung von Gemeinden (GV) Dörte Diemert Angemessene Finanzausstattung in Zeiten von Schuldenbremse, Pensionslasten, Infrastrukturverfall Thomas Lenk „Solidarpakt III“: Indikatoren der Ressourcensteuerung Joachim Ragnitz Was rechtfertigt einen Solidarpakt III und welche Ansatzpunkte hierfür gibt es? Gerhard Fisch Soli III? Anhand welcher Indikatoren werden Ressourcen wohin gesteuert? Die Rolle der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ Hans-Günter Henneke Kommunizierende Röhren allenthalben: (Wie) kann man die Mittel überhaupt dahin bringen, wo man sie hinhaben möchte? Das Beispiel der kommunalen Umlagen Georg Lunemann Angemessene Finanzausstattung und kommunale Umlagen Winfried Manns und Thomas Rätz Kommunale Umlagen in Rheinland-Pfalz Richtig retten! Wie kann die Altschuldenproblematik gelöst werden? Stephan Toscani Richtig retten! Wie kann die Altschuldproblematik gelöst werden? Kirsten Witte Richtig helfen. Gedanken zu einer Altschuldenlösung Auf dem Weg gen 2019: Wie kommen wir zu einer Reform der föderalen Finanzen Peter-Jürgen Schneider Föderale Finanzen. Auf dem langen Weg zu einer Reform Wolfgang Voß Überlegungen zur Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs Jens Lattmann Auf dem Weg gen 2019: Wie kommen wir zu einer Reform der föderalen Finanzen? Uwe Schröder Föderale Finanzen auf dem langen Weg zu einer Reform. Zusammenfassende Thesen Johannes Slawig Auf dem Weg gen 2019: Wie kommen wir zu einer Reform der föderalen Finanzen?
Inhalt Joachim Lange und Martin Junkernheinrich Vorwort Carsten Kühl Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse: Die neue Aktualität eines alten Themas Jürgen Aring Risse in der Gesellschaft? Ein Essay über die Demokratiedistanz sozialer Milieus und ihre regionalen Ausprägungen Rainer Danielzyk Was heißt eigentlich Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse? Thesen zur aktuellen Diskussion Patrick Küpper, Jan Cornelius Peters, Peter Weingarten Was wir über regionale Disparitäten wissen. Entwicklungen seit 2000 Thomas Lenk und Philipp Glinka Die öffentlichen Finanzen als Grundlage gleichwertiger Lebensverhältnisse Martin Junkernheinrich und Gerhard Micosatt Kommunale Altschulden als Problem gleichwertiger Lebensverhältnisse Werner Gatzer Fiskalische Rahmenbedingungen gesamtstaatlicher Anstrengungen für gleichwertige Lebensverhältnisse Joachim Ragnitz Mehr und bessere Förderpolitik als Weg zu mehr Gleichwertigkeit? Dirk Fornahl Digital divide oder digital unite? Digitalisierung als Chance und Risiko für die künftige Entwicklung der regionalen Lebensverhältnisse Horst Meffert Altschuldenproblem in Rheinland-Pfalz Peter Strobel Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse: Was kann die Politik tun – und was sollte sie nicht tun? Hans-Günter Henneke Gleichwertigkeit und Föderalismus: Ein Antagonismus? Beispiele aus der aktuellen politischen Debatte Stefan Schmidt Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse: Wie geht es weiter? Statement in der Abschlussdiskussion Hans-Günter Henneke Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse: Wie geht es weiter? Beitrag zur Abschlussdiskussion Beirat für Raumentwicklung beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) Räume entwickeln – Heimat gestalten! Empfehlung des Beirats für Raumentwicklung beschlossen am 15.01.2019
In den letzten Jahrzehnten haben viele Kommunen ihre strukturellen Defizite mit hohen Liquiditätskrediten finanziert. Insbesondere bei den besonders hoch verschuldeten Globalisierungsverlierern sind die Soziallasten eine zentrale Ursache. Die aktuell gute fiskalische Situation der Kommunen insgesamt darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Lösung des Altschuldenproblems für diese finanzschwachen Kommunen noch aussteht. Lässt sich ein solidarischer Schuldenabbau durch Kommunen, Land und Bund begründen? Wie kann eine dauerhafte Problemlösung konkret ausgestaltet werden?"