Martin Junkernheinrich Reihenfolge der Bücher

Im Jahr 2019 erzielten die Kommunen des Ruhrgebiets einen Finanzmittelüberschuss von 639 Millionen Euro und trugen somit erheblich zum nordrhein-westfälischen Gesamtüberschuss bei. Die Liquiditätskredite wurden um 471 Millionen Euro reduziert, was den erfolgreichen Konsolidierungskurs unterstrich. Doch dann kam Corona.

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In den letzten Jahrzehnten haben viele Kommunen ihre strukturellen Defizite mit hohen Liquiditätskrediten finanziert. Insbesondere bei den besonders hoch verschuldeten Globalisierungsverlierern sind die Soziallasten eine zentrale Ursache. Die aktuell gute fiskalische Situation der Kommunen insgesamt darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Lösung des Altschuldenproblems für diese finanzschwachen Kommunen noch aussteht. Lässt sich ein solidarischer Schuldenabbau durch Kommunen, Land und Bund begründen? Wie kann eine dauerhafte Problemlösung konkret ausgestaltet werden?"

Martin Junkernheinrich und Joachim Lange Vorwort Carsten Kühl Nach der Reform ist vor der Reform? Herausforderungen der öffentlichen Finanzen in föderaler Verflechtung Ulli Meyer Nach der Reform ist vor der Reform? Herausforderungen der öffentlichen Finanzen in föderaler Verflechtung Werner Gatzer Solide Grundlage für die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern gefunden Thomas Lenk, Tim Starke und Philipp Glinka Infrastruktur und andere Zukunftsinvestitionen auf den föderalen Ebenen: Reicht die Mittelausstattung jetzt? Michael Thöne Reformoptionen der Steuerpolitik Peter Jürgen Schneider Der Solidaritätszuschlag: Angelpunkt für eine Steuerreform Martin Junkernheinrich Kommunaler Haushaltsausgleich und Schuldenabbau: Wie kann beides gehen? Dieter Feid Kommunale Aufgabenwahrnehmung zwischen Zukunftsaufgaben und Altschulden Uwe Wagschal Die politischen Rahmenbedingungen für die Bewältigung finanzpolitischer Probleme nach der Bundestagswahl Christian Kastrop Die öffentlichen Finanzen und das außenwirtschaftliche Ungleichgewicht in Deutschland in internationaler Perspektive. Welche Probleme und Handlungsspielräume bestehen?

Im Jahr 2012 hat der Staatsgerichtshof des Landes Rheinland-Pfalz eine Verbesserung der kommunalen Finanzsituation gefordert. Zwei Jahre später hat das Land sein Finanzausgleichsgesetz reformiert. Wurde das Reformziel - die Stärkung der Kommunalfinanzen - erreicht? Festzustellen ist, dass vor allem die gute Konjunktur zu einer deutlichen Verbesserung der kommunalen Finanzsituation geführt hat. Dennoch weist rund die Hälfte der Kommunen noch Finanzierungsdefizite auf. Wo also stehen die rheinland-pfälzischen Kommunen? Im Buch wird u. a. der Frage nachgegangen ob und inwieweit die strukturelle Lücke der Kommunen geschlossen werden konnte, welche Bedeutung der kommunalen Hebesatzpolitik zukommt und ob die Verteilungssymmetrie zwischen Land und Kommunen gewahrt ist.

Die saarländischen Kommunalhaushalte sind seit mehr als zwei Jahrzehnten defizitär. Als Folge struktureller Haushaltsdefizite nimmt die Finanzierung laufender Ausgaben durch Liquiditätskredite kontinuierlich zu. Das aufgelaufene und weiter steigende Schuldenniveau gefährdet zunehmend die kommunalpolitischen Handlungsspielräume. Eine dauerhafte Problemlösung erfordert ein abgestimmtes Handeln von Bund, Ländern und Kommunen. Im Zentrum muss eine Intensivierung einnahmen- und ausgabenseitiger Konsolidierungsbemühungen vor Ort stehen.