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Verkehrsbedingte Luftqualitätsprobleme in Städten sind regelmäßig Gegenstand breit geführter, aber auch juristischer Debatten. Die Arbeit nimmt dies zum Anlass, die rechtlichen Hintergründe detailliert zu beleuchten. Hierfür werden das Instrument des Luftreinhalteplans untersucht und die genehmigungsrechtlichen Vorgaben für Fahrzeugemissionen systematisch aufbereitet. Abschließend wird das Zusammenwirken beider Regelungsansätze erforscht und rechtspolitische Handlungsempfehlungen entwickelt. Verkehrsbedingte Luftqualitätsprobleme sind zuletzt durch die vom Bundesverwaltungsgericht bestätigten »Diesel-Fahrverbote« und wegen der Aufdeckung von Abgasmanipulationen bei Fahrzeugen vermehrt Gegenstand der Debatte gewesen. Die Arbeit untersucht daher grundlegend die rechtlichen Hintergründe. Im Fokus steht dabei zum einen das Instrument der Luftreinhalteplanung, seine Handhabung durch die Rechtsprechung und seine Grenzen. Zum anderen bereitet die Arbeit systematisch das Regelungsgefüge der Emissionsvorgaben für Kraftfahrzeuge unter Berücksichtigung des Typgenehmigungsverfahrens auf. Die zunächst isoliert nebeneinanderstehenden Rechtsgebiete werden sodann dahingehend untersucht, ob aus ihrem faktischen, aus dem Umweltschutz folgenden Zusammenhang auch ein rechtliches Zusammenwirken folgt, welches im Rahmen der Rechtsanwendung operationalisiert werden kann. Abschließend werden rechtspolitische Lösungsansätze entwickelt, um die Zielverflechtung rechtlich besser abbilden zu können. Inhaltsverzeichnis 1. Einführung, Problemskizze und Rahmen Einleitung Motorisierter Individualverkehr und Umweltqualität Rechtliche Bewältigung von verkehrsbezogenen Luftqualitätsproblemen 2. Immissionsorientierte und gebietsbezogene Regelungsansätze Quellenagnostische Maßnahmen mit Verkehrsbezug Das Instrument Luftreinhalteplanung Antriebsabhängige Verkehrsverbote in Luftreinhalteplänen 3. Emissionsbezogene Regelungsansätze Emissionsbezogene Regelungen des nationalen Rechts Emissionsbezogene Anforderungen des Unions- und Völkerrechts Verkehrsemissionsregulierung durch Eröffnungskontrollen Die EU-Typgenehmigung nach Art. 22 ff. TGVO bzw. § 4 EG-FGV Manipulationen und Fehlerfolgen im Mehrebenensystem der Fahrzeuggenehmigung Typgenehmigungsbezogene behördliche Instrumente Einzelfahrzeugbezogene Instrumente Beurteilung des emissionsbezogenen Rechtsrahmens und seiner Anwendung 4. Übergreifende Betrachtung der Regelungsansätze Konstellationen des Zusammenwirkens im verkehrsbezogenen Luftqualitätsrecht Systematisierbarkeit der Regelungszusammenhänge Kriterien für die Berücksichtigung eines Zusammenwirkens Die Steuerungskraft außerrechtlicher Kriterien Konsequenzen der übergreifenden Beurteilung de lege lata Rechtspolitischer Ausblick Zusammenfassung und Ergebnisse Literatur- und Stichwortverzeichnis
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Urbaner Verkehr - Luftqualitätsrecht und Kraftfahrzeuggenehmigung im Zusammenspiel, Julian Senders
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- 2024
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- (Paperback)
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