Johannes Bric Bücher

Die umfassende systematische Darstellung des Vereinsrechts beleuchtet zentrale Ordnungsfragen der Vereinsfreiheit und behandelt aktuelle, bislang unzureichend erforschte Aspekte. Dazu gehören der Schutzbereich der Vereinsfreiheit, das Spannungsverhältnis zwischen individueller und kollektiver Freiheit sowie die Wechselwirkungen mit anderen Grundrechten. Die Untersuchung analysiert auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für Vereinsgründungen und die Rolle von staatlichen Gewährleistungspflichten. Eine empirische Bestandsaufnahme der bestehenden Vereine unterstützt die Diskussion über ihre Stellung im Staat und die Relevanz möglicher Reformen des Vereinsrechts.

Anhand einer umfassenden systematischen Darstellung des Vereinsrechts werden schwerpunktmäßig und problemorientiert die grundlegenden Ordnungsfragen der Vereinsfreiheit untersucht. Wesentliche aktuelle Fragen, die in der Lehre und Rechtsprechung bislang nicht ausreichend behandelt wurden, werden aufgegriffen. Dazu zählen der Schutzbereich der Vereinsfreiheit, das Verhältnis von individueller und kollektiver Vereinsfreiheit, die Konkurrenz der Vereinsfreiheit mit anderen Grundrechten, die staatlichen Gewährleistungspflichten aus der Vereinsfreiheit, die Eingrenzung des Vereinsbegriffs, das demokratische Prinzip innerhalb der Vereinsorganisation, die Rechtsfolgen von Mängeln der Vereinsgründung, die schlichte Vereinsaufsicht, das Verhältnis von öffentlichem und privatem Vereinsrecht und die internationalen Vereine. Eine empirische Bestandsaufnahme der bestehenden Vereine bildet die Grundlage für Anmerkungen zur Stellung der Vereine im Staat aus der Sicht der Staatslehre. Angesichts der gegenwärtigen Reformbestrebungen kommt der Studie besondere Aktualität zu. Sie klärt die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und Grenzen einer Reform des Vereinsrechts.

Das Führerscheingesetz wurde seit seiner Erlassung 1997 mehrfach grundlegend novelliert. Die Vorschriften über die Erteilung der Lenkberechtigung, das Entziehungsverfahren und den internationalen Verkehr wurden neu gefasst. Im vorliegenden Kommentar sind die bisher zum FSG ergangene Rechtsprechung und die weiterhin erhebliche Rechtsprechung zum KFG systematisch dargestellt. Neben einer Fülle von Einzelfragen werden die zentralen Probleme des Führerscheinrechts kritisch untersucht: Ein unentbehrliches Nachschlagewerk für den Praktiker.