Ewald Wiederin Reihenfolge der Bücher

Die kritische Geschichte der Deutschen Staatsrechtslehrer-Vereinigung wird in diesem Band umfassend dargestellt, anlässlich ihres hundertjährigen Jubiläums. Der erste Teil beleuchtet die verschiedenen Epochen der Vereinigung, während der zweite Teil zentrale Themen von Staat und Verfassung bis zur Verwaltungsrechtsvergleichung behandelt. Konflikte und Herausforderungen, wie der Umgang mit der NS-Vergangenheit und die Auswirkungen der 68er-Bewegung, werden im dritten Teil analysiert. Abschließend bietet der vierte Teil Außensichten auf die Vereinigung aus internationaler Perspektive und anderen Rechtsdisziplinen.

Kaum bekannt – im Gegensatz zu Lauschangriff und Rasterfahndung – sind die gesetzlichen Datenermittlungsbefugnisse. Sie ermöglichen geheime Überwachungsmaßnahmen durch die Sicherheitspolizei und die militärischen Nachrichtendienste. Die Betroffenen erfahren selten nachträglich etwas davon. Der Autor zeigt das Spannungsverhältnis dieser Regelungen zum grundrechtlichen Schutz der Privatsphäre auf, der hier erstmals umfassend dargestellt wird. Weitere Schwerpunkten des Werkes sind: Aufarbeitung und Aufbereitung der Datenermittlungsermächtigungen der Sicherheitspolizei, insbesondere Untersuchung der Zulässigkeit der Verwendung moderner Überwachungstechnik (vom Lauschangriff bis zum Einsatz biometrischer Systeme) Analyse der Befugnisse der militärischen Nachrichtendienste, denen nur wenige Grenzen gezogen sind

Migrantinnen und Migranten sind in besonderem Maße auf die Grundrechte angewiesen. Dieses Buch stellt dar, auf welche Gewährleistungen sie sich berufen können und mit welchen Standards sie rechnen können. Im Zentrum der Erörterung stehen Einreise, Aufenthaltsbeendigung, Anspruch auf Betreuung, persönliche Freiheit und das Refoulementverbot. Dabei wird die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ebenso berücksichtigt wie die einschlägige Judikatur der österreichischen, deutschen und schweizerischen Höchstgerichte. In Summe zeigt sich, dass die Leistungsfähigkeit der Grundrechte zwar begrenzt ist, dass sie aber einen dichten Schutz der Grundlagen menschlicher Existenz verbürgen.

Die tragenden Strukturen und allgemeinen Grundsätze des Sicherheitspolizeirechts werden ebenso vermittelt wie die Eigenheiten der besonderen Ermächtigungen. Die Darstellung deckt den gesamten Bereich sicherheitspolizeilicher Tätigkeiten ab: Der Bogen spannt sich von den verfassungsrechtlichen Grundlagen, dem Organisationsrecht und den sicherheitspolizeilichen Aufgaben über die Befugnisse, den Datenverkehr und das Polizeistrafrecht hin zum Rechtsschutz in der Sicherheitsverwaltung, zur örtlichen Sicherheits- und Sittlichkeitspolizei und zur Europäischen Polizeikooperation, der ein eigenes Kapitel gewidmet ist. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf den für das Verständnis besonders wichtigen sicherheitspolizeilichen Aufgaben und den allgemeinen Regeln des Befugniseinsatzes. Ein umfangreiches Sachverzeichnis erleichtert die Orientierung in diesem für das Studium wie die Praxis konzipierten Werk.