Elisabeth Greif Bücher

Obwohl die Fristen-Indikationen-Regelung seit ihrem Inkrafttreten 1975 nicht mehr verändert worden ist, hat die Diskussion über die Straffreiheit des Schwangerschaftsabbruches nichts an Aktualität eingebüßt. Dies beweisen die Bestrebungen, eine Änderung der embryopathischen Indikation vorzunehmen, die einen Schwangerschaftsabbruch ermöglicht, wenn die Gefahr besteht, daß das Kind geistig oder körperlich schwer geschädigt ist. Diese Bestimmung hat in Österreich bisher nur wenig Aufmerksamkeit erfahren und wurde in der Auseinandersetzung um ihre Novellierung unzutreffenderweise als Regelung mit eindeutig nationalsozialistischem Gedankengut qualifiziert. Anhand der geschichtlichen Entwicklung der embryopathischen Indikation und ihrer Behandlung im geltenden Recht soll aus feministischer Perspektive gezeigt werden, daß sich der ideengeschichtliche Hintergrund und auch der konkrete Regelungsinhalt dieser Norm von auf den ersten Blick vielleicht ähnlich wirkenden nationalsozialistischen Bestimmungen unterscheidet. Elisabeth Greif studiert Rechtswissenschaften an der Universität Linz. Die vorliegende Arbeit ist eine erweiterte und überarbeitete Fassung ihrer Diplomarbeit aus dem Studienzweig „Frauenrecht“.

Hate Speech („Hassrede“) zählt zu den häufigsten Formen von Intoleranz und Rassismus in Europa. Fast die Hälfte aller Vorfälle von Hate Speech ereignet sich mittlerweile im Internet. Zu den Gruppen, die am stärksten von Hass im Netz betroffen sind, gehören Muslime, LGBTIQ-Personen und Frauen. Während auch Meinungen, die schockieren oder verstören, rechtlich geschützt sein können, genießt Hassrede nicht den Schutz der Meinungsfreiheit. Rassismus und Sexismus im Internet sowie Aufrufe zu Hass und Gewalt gegen LGBTIQ-Personen sind keine legitimen Meinungsäußerungen: Sie stellen eine Diskriminierung dar und bedrohen universelle Menschenrechte ebenso wie das demokratische Zusammenleben in der Gesellschaft. Der Sammelband dokumentiert die gleichnamige Tagung des Instituts für Legal Gender Studies, die im November 2018 mit großem Erfolg an der JKU in Linz stattgefunden hat. Die Beiträge beleuchten den Schutz vor Persönlichkeitseingriffen im Internet aus interdisziplinärer Perspektive: Unter anderem wird thematisiert, welche Erscheinungsformen Intoleranz und Rassismus im Internet annehmen, welche Instrumente die Rechtsordnung zum Schutz vor Persönlichkeitseingriffen bereitstellt und welche Pflichten den Staat zur Sicherung der Menschenrechte gerade auch im Internet treffen.

Die vorliegende Arbeit setzt sich aus diskursanalytischer Perspektive mit der rechtshistorischen Entwicklung des Straftatbestandes der »Unzucht wider die Natur mit Personen desselben Geschlechts« (§ 129 I b StG) auseinander. Das Untersuchungsmaterial bilden zeitgenössische rechts- und sexualwissenschaftliche Quellen sowie 280 Akten aus Strafverfahren wegen gleichgeschlechtlicher Unzucht vor dem Landesgericht Linz aus den Jahren 1918–1938. Anhand dieses Materials wird untersucht, wie sich unterschiedliche Wissensbestände über Sexualität auf den juristischen Umgang mit dem Straftatbestand auswirkten, wie und von wem »Unzüchtiges« im juristischen Diskurs zur Sprache gebracht wurde und wie dies auf Vorstellungen des »Unzüchtigen«, des Geschlechtlichen und der Geschlechter einwirkte. Den rechtlichen Rahmen für diese Aushandlungs- und Verhandlungsprozesse des »Unzüchtigen« bilden die Entwicklung des Straftatbestandes von der Constitutio Criminalis Theresiana bis zum Strafgesetz 1852, seine Auslegung durch Rechtsprechung und Rechtswissenschaft sowie die strafverfahrensrechtlichen Regelungen. […] Anhand der einzelnen Abschnitte eines Strafverfahrens wird dargestellt, welche Sprechsituationen die an Unzuchtsverfahren Beteiligten vorfanden, das heißt, wie die juristische Bewertung ihres Handelns von prozessualen Rahmenbedingungen, außerrechtlichen Diskursen und Narrativen geprägt war. Hierbei zeigen sich Unterschiede in der Strafverfolgung hinsichtlich Verfolgungsraum, Geschlecht, Alter und Schichtzugehörigkeit sowie im Hinblick auf die politischen Verhältnisse.

Etwa 1,7 % der Weltbevölkerung wird mit Geschlechtsmerkmalen, Chromosomen oder Hormonen geboren, die nicht mit gesellschaftlichen Vorstellungen eines „rein weiblichen“ oder „rein männlichen“ Körpers übereinstimmen. Diese Varianten der Geschlechtsentwicklung werden auch als „Intergeschlechtlichkeit“ bezeichnet. In den letzten Jahrzehnten haben intergeschlechtliche Menschen die Öffentlichkeit verstärkt auf ihre Situation, den unzureichenden rechtlichen Schutz und die mangelnde rechtliche Anerkennung als Intergeschlechtliche aufmerksam gemacht. Dies hat wichtige Veränderungen im juristischen Diskurs angestoßen. Das deutsche Bundesverfassungsgericht und der österreichische Verfassungsgerichtshof haben festgestellt, dass die Geschlechtsidentität intergeschlechtlicher Menschen rechtliche Anerkennung erfahren muss. Damit zusammenhängende Rechtsfragen werden nun zunehmend unter den Gesichtspunkten des Menschenrechtsschutzes und des Antidiskriminierungsrechts verhandelt. Die Beiträge des vorliegenden Bandes setzen sich aus interdisziplinärer Perspektive mit diesen Entwicklungen auseinander und beleuchten juristische, (medizin-)historische, soziologische, biologische, medizinische und aktivistische Aspekte des Themas Intergeschlechtlichkeit.

Das vorliegende Buch führt in die wichtigsten Fragestellungen und Methoden der Legal Gender Studies und des Antidiskriminierungsrechts ein. Es behandelt die menschenrechtlichen Grundlagen gesellschaftlicher Vielfalt sowie die unterschiedlichen Dimensionen von Gleichheit und deren Steuerungspotenzial für die Gleichstellung der Geschlechter und anderer diskriminierungsgefährdeter Gruppen. Neben dem Antidiskriminierungsrecht werden Rechtsfragen mit besonderer Bedeutung für gesellschaftliche Ungleichheitsverhältnisse auch entlang der Schwerpunktthemen Partnerschaft/Familie, Sexualität, reproduktive Rechte und Schutz vor Gewalt vertieft. Ziel des Buches ist die Darstellung und kritische Reflexion des relevanten Rechtsrah-mens im Mehrebenensystem des Rechts. Es richtet sich an Studierende der Rechts-wissenschaften sowie an all jene, die sich mit Geschlechterfragen im Recht in For-schung oder Praxis auseinandersetzen. Darüber hinaus bietet es auch Lehrenden und Studierenden aus anderen Disziplinen einen Einstieg in die juristische Geschlechterforschung.

Dem vorliegenden Sammelband liegt eine gleichnamige Veranstaltungsreihe des Instituts für Legal Gender Studies der Johannes Kepler Universität Linz in Kooperation mit Stadträtin Mag. a Eva Schobesberger, dem Frauenbüro der Stadt Linz und der Volkshochschule Linz zugrunde, die sich zum einen der Neuregelung der Sexarbeit im Land Oberösterreich widmete, zum anderen fand eine Auseinandersetzung mit den Regelungsregimen, die diesen Themenkreis prägen, im europäischen Vergleich statt. Lyane Sautner Prostitution in strafrechtlicher Perspektive. Ein Impulsreferat zur österreichischen Rechtslage Tanja Marktler Das Oö. Sexualdienstleistungsgesetz Helga Amesberger Prostitutionspolitik in Österreich im internationalen Vergleich Susanne Dodillet/Petra Östergren Das schwedische Sexkaufverbot. Beanspruchte Erfolge und dokumentierte Ergebnisse Ulrike Lembke Legalisierung und Repression: Aktuelle Prostitutionspolitiken am Beispiel der Stadt Hamburg Luzenir Caiexta/Melanie Hamen/Gergana Mineva For a change of perspective. Oder: Wie schaut Sexarbeit aus, wenn die Perspektive der Sexarbeiter_innen miteinbezogen wird?

Der vorliegende Tagungsband gibt die Vorträge des AbsolventInnentages 2005 in erweiterter Form wieder. Die einzelnen Beiträge entstammen unterschiedlichen Wissenschaftsdisziplinen, ihnen gemeinsam ist die kritische Analyse von Geschlechterkonzeptionen in vielfältigen Diskursen. Körperlichkeiten und Geschlechtsdarstellungen werden aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet und erlauben es, Körper und Geschlecht que(e)r zu denken. Barbara Duden, Vom „biologischen Geschlecht“ zur „statistischen Differenz“ - Was sind Frauen? Was sind Männer? Thesen zur Geschichte der Verkörperung des Unterschieds Andrea Bührmann, Individualisierungsprozesse im Kontext der Modernisierung des Wohlfahrtsstaates Bettina Bock von Wülfingen, Diverse Biologien - schwindende Geschlechter? Elisabeth Greif, Dubiose Hermaphroditen und zweideutige Situationen. Abweichende Sexualitäten im Rechtsdiskurs Katharina Pewny, Das Körpergeschlecht der Diversität. Filmische Repräsentationsstrategien um die Jahrtausendwende

Die Dissertation untersucht die Bedeutung des Geschlechts im Recht sowie die rechtliche Konstruktion von Geschlecht und Geschlechterdifferenz im Kontext des „Wechsels“ des als natürlich geltenden Geschlechts. Normative Vorstellungen über Geschlecht führen dazu, dass der Wunsch nach einem Geschlechtswechsel als „Phänomen“ betrachtet wird, auf das Medizin und Recht mit Normalisierungspraktiken reagieren. Es wird analysiert, welche spezifischen Vorstellungen über menschliche Geschlechtlichkeit der österreichischen Rechtsordnung zugrunde liegen und wie sie deren Ausgestaltung beeinflussen. Zudem wird hinterfragt, warum Geschlecht als Naturtatsache angesehen wird, die sich in zwei gegensätzlichen Ausprägungen an menschlichen Körpern ablesen lässt. Ein weiterer Fokus liegt darauf, wie Geschlecht als Merkmal der Erkennbarkeit von Personen und Rechtssubjekten fungiert. Neben grund- und menschenrechtlichen Aspekten der staatlichen Anerkennung eines angenommenen Geschlechts wird auch untersucht, welchen Ein- und Ausschlussmechanismen „GeschlechtswechslerInnen“ im Hinblick auf rechtlichen Schutz vor Diskriminierung unterliegen. Die Dissertation beleuchtet den juristischen Umgang mit „Krisenmomenten“ der zweigeschlechtlichen Ordnung, insbesondere in Bezug auf den Wunsch nach „Normalisierung“ und die Grenzen dieser Regelungen.

Unsere Gesellschaft ist durch die strikte Aufteilung der Menschen in zwei Geschlechter geprägt. Das daraus resultierende Geschlechterverhältnis ist ein Verhältnis der Ungleichheit. Feministische (Rechts-)Wissenschaft erforscht die Ursprünge dieser Geschlechterhierarchie, analysiert die Gründe für ihr Fortbestehen und zeigt Wege zu einer Neugestaltung des Geschlechterverhältnisses auf. Das vorliegende Lehrbuch soll den Einstieg in die feministische Rechtswissenschaft und damit in den Studienschwerpunkt „Frauenrecht“ erleichtern. Durch den breit gespannten Bogen von ausgewählten historischen Strukturen des Geschlechterverhältnisses über die Methoden feministischer Rechtswissenschaft bis zu einer Darstellung möglicher rechtlicher und politischer Wege zur Gleichstellung vermittelt es die Grundlagen feministischer Rechtswissenschaft. Dr. in Elisabeth Greif ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Österreichische und Deutsche Rechtsgeschichte der Universität Linz. Forschungsschwerpunkte: Legal Gender Studies, Feministische Rechtswissenschaft, Antidiskriminierungsrecht, Transsexualität/Transgender. Mag. a Eva Schobesberger 2002 - 2003 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Österreichische und Deutsche Rechtwsgeschichte der Universität Linz.