Die Europäische Union befi ndet sich derzeit in ihrer schwersten Krise seit ihrem Bestehen. Nicht nur die gemeinsame Währung, das gesamte Integrationsprojekt steht auf dem Spiel. Die vorherrschende Krisenpolitik von EU und IWF – maßgeblich vorangetrieben von der Bundesregierung – stellt einen weitreichenden Angriff auf soziale und demokratische Rechte da. Die Krise wird ausgenutzt, um den europäischen Neoliberalismus nachhaltig zu verschärfen und den Wohlstand immer weiter nach oben umzuverteilen. Wie konnte es so weit kommen? 'Man kann von einem neoliberalen ›Window of Opportunity‹ sprechen, das die Krise öffnet. Es wird genutzt, um bestehende soziale und demokratische Rechte in einer Geschwindigkeit abzubauen, die ohne Krise undenkbar wäre.' Wie konnte es so weit kommen? Dieser Basistext zeichnet die Etappen der Krise nach und analysiert ihre Ursachen. Aber er zeigt auch Alternativen auf: Die Verursacher der Krise müssen die Kosten tragen, die Finanzmärkte streng reguliert und geschrumpft und Europa zu einer echten solidarischen Gemeinschaft umgebaut
Anne Karrass Bücher



Die EU und der Rückzug des Staates
- 277 Seiten
- 10 Lesestunden
»Die europäische Integration führt zu einer Schwächung des Staates zugunsten des Marktes.« - Diese These bestimmt seit einigen Jahren den EU-Diskurs. Aber kann man wirklich von einer Neoliberalisierung durch die EU sprechen? Und wenn ja, war diese Entwicklung gewollt oder war sie der Logik supranationaler Zusammenarbeit geschuldet? Der Band geht diesen Fragen anhand der europäischen Vorgaben für die nationale Ausgabenpolitik nach. Eine Analyse der Geschichte der Integration seit den Römischen Verträgen zeigt, dass es Alternativen zur heutigen Dominanz neoliberaler Politik gegeben hat - und somit auch wieder geben kann.
Europa
- 94 Seiten
- 4 Lesestunden
Die AutorInnen liefern Anhaltspunkte für die konzeptionelle Ausarbeitung eines demokratischen und sozialen Europa. Sie geben einen geschichtlichen Überblick, betrachten die wirtschaftlichen Verhältnisse innerhalb der EU und untersuchen, welche Folgen die Ausdehnung dieser Verhältnisse auf Osteuropa haben kann. Außerdem wenden sie den Blick nach Westen auf die transatlantischen Beziehungen der EU und benennen mögliche Eckpunkte einer Politik für ein anderes Europa in einer anderen Welt. „Wir müssen konzeptionelle Alternativen zum vorherrschenden Markteuropa und der Militärlogik erarbeiten. Ebenso wichtig ist, die gemeinsame Aktionsfähigkeit der Bewegungen bei voller Wahrung des Ideen- und Meinungspluralismus zu erhalten.“