Nicolas Raschauer Bücher

Das gegenständliche Werk stellt die erste umfassende Kommentierung des Militärbefugnisgesetzes dar, dass mit 1.7.2001 in Kraft getreten ist. Dabei werden – neben einer umfassenden Erörterung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der militärischen Landesverteidigung – folgende Bereiche schwerpunktmäßig dargestellt: Militärischer Wachdienst inkl Abgrenzung zu den Agenden der Sicherheitsverwaltung; Eingriffsbefugnisse der militärischen Wachen; Militärische Nachrichtendienste (Aufgaben, Befugnisse); Militärische Luftraumüberwachung (Aufgabe, Befugnisse); Militärisches Leistungsrecht (Verfahren, zuständige Behörden); Rechtsschutz nach MBG (Beschwerden, hierauf anzuwendendes Verfahrensrecht, Rechtsschutzbeauftragter); Strafbestimmungen des MBG. Der Kommentarteil beinhaltet bereits die jüngste – im Gefolge des Erk des VfGH (G 363/02, 23.1.2004) – ergangene Novelle zum MBG (BGBl I 2004/133). Um die Verständlichkeit einzelner Teile des Kommentars zu erhöhen, enthält ein Anhang in der Praxis relevante – zum MBG ergangene – Verordnungen des BMLV (zB Verlässlichkeitserklärungsverordnung).

Mit 1.7.2001 trat das Militärbefugnisgesetz (MBG) in Kraft. Einen Schwerpunkt des Gesetzes bildete die Neuorganisation des militärischen Wachdienstes. Das Werk setzt sich daher zum Ziel, erstmalig eine umfassende Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen des militärischen Wachdienstes sowie der rechtlichen Stellung der ihn ausführenden militärischen Organe zu bieten, wobei insbesondere der dienstliche Aufbau des Wachdienstes, die Befugnisse der militärischen Wachen sowie die Sanktionen des militärischen Wachrechts (insbesondere Heeresdisziplinarrecht und Militärstrafgesetz) näher beleuchtet werden sollen. Zur Abrundung dieser umfassenden Darstellung werden Aspekte des Rechtsschutzes gegen Akte militärischer Wachen sowie ausgewählte Fragestellungen zum Assistenzeinsatzrecht und sein Verhältnis zum MBG dargestellt.

Der Autor greift in seiner Habilitationsschrift einzelne Strukturprobleme des europäischen und nationalen Bankenaufsichtsrechts auf, analysiert und beschreibt sie und weist auf Verbesserungsmöglichkeiten hin. Damit will er verdeutlichen, dass eines der zentralen Ziele des europäischen Bankenaufsichtsrechts, nämlich die Schaffung und Aufrechterhaltung eines funktionsfähigen europäischen (Bank-) Binnenmarkts, noch nicht abgeschlossen ist. Für das Werk wurden Judikatur und Schrifttum bis zum 1.4.2009 berücksichtigt.

Mit den neuen Regeln zur Verfahrenshilfe Verfahrenshilfeverteidiger Video-Einvernahme Niederschrift | Ausfertigung Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand Beschwerde-| Revisionsverzicht

In Österreich werden jährlich mehrere Millionen Verwaltungsstrafverfahren in erster Instanz bearbeitet, mit über 800.000 Verfahren allein in Niederösterreich im Jahr 2008. Die Verwaltungsstrafbehörden müssen eine Vielzahl von Strafbestimmungen umsetzen, die nicht nur Verkehrsdelikte umfassen, sondern auch Gesetze wie EGVG, Schifffahrtsgesetz, Vereinsgesetz, Sozialhilfegesetze und viele weitere Bundes- und Landesgesetze. Das VStG, das seit 1925 in seiner Grundstruktur unverändert ist, findet in all diesen Verfahren Anwendung. Für Behörden, Gerichte, Rechtsanwälte und Wissenschaftler ist ein tiefes Verständnis der VStG-Regelungen unerlässlich. Bisher fehlte ein aktueller und umfassender Kommentar zum VStG, was mit diesem Werk behoben wird. Der Handkommentar, der im Winter erscheint, orientiert sich an der Systematik und dem Zweck des Gesetzes und berücksichtigt rund 16.500 dokumentierte Erkenntnisse der Höchstgerichte sowie das umfangreiche Schrifttum der letzten Jahrzehnte. Er bietet eine detaillierte Kommentierung des EU-VStVG und behandelt praxisrelevante Abgrenzungsfragen. Zudem werden die kompetenzrechtlichen Aspekte im Verwaltungsstrafrecht und die relevanten Grundrechte umfassend behandelt. Das Autorenteam setzt sich aus erfahrenen Fachleuten zusammen, die regelmäßig mit der Anwendung des VStG betraut sind, um höchste Praxisrelevanz zu gewährleisten.

Die AÜG-Novelle 2012 brachte eine in viele Bereiche hineinspielende Umsetzung der Leiharbeitsrichtlinie der EU. Das Buch behandelt - ausgehend von den europarechtlichen Grundlagen (bearbeitet von Dr. René Schindler) - einerseits die gewerberechtlichen und verwaltungsstrafrechtlichen Fragen des AÜG und andererseits die zentralen arbeitsrechtlichen Themen (Diskriminierungsschutz, Gleichstellungsansprüche, grenzüberschreitende Überlassung, Informationspflichten, aber auch Rechtsfragen des neuen Sozial- und Weiterbildungsfond). Mit folgenden Beiträgen: René Schindler, Europarechtliche Grundlagen der AÜG-Novelle 2012 und ihre grundsätzliche Umsetzung in Österreich, Georg Granner, Gewerberechtliche Aspekte der Arbeitskräfteüberlassung, Florian G. Burger, Entgeltschutz, Gleichstellungsanspruch und Diskriminierungsschutz überlassener Arbeitskräfte; Reinhard Resch, Teilhabe an Betriebspensionssystemen für überlassene Arbeitskräfte, Manuela Stadler, Informationspflichten und Arbeitnehmerschutz in Bezug auf überlassene Arbeitskräfte, Michael Slezak, Grenzüberschreitende Arbeitskräfteüberlassung und Sozial- und Weiterbildungsfonds nach der AÜG-Novelle 2012, Nicolas Raschauer, Verwaltungsstrafrechtliche und verwaltungsgerichtliche Fragen der Arbeitskräfteüberlassung

Mehr als ein halbes Jahrhundert nach Hellblings grundlegender Kommentierung der Verwaltungsverfahrensgesetze unternehmen die Autoren nun den Versuch einer systematischen, nicht kommentarartigen Darstellung des „Allgemeinen Teils“ des Verwaltungsstrafrechts. Dabei orientiert es sich zwar am gegenwärtigen Meinungsstand in Lehre und Judikatur und bietet insb dem Praktiker einen aktuellen Überblick, beschränkt sich jedoch nicht darauf, sondern beleuchtet darüber hinaus auch das bislang nur in Teilbereichen durchdrungene bzw von der Lehre eher stiefmütterlich behandelte dogmatische Umfeld. An zahlreichen Stellen versucht es, die Weiterentwicklung in der strafgerichtlichen Dogmatik, soweit sie mit dem Wesen des Verwaltungsstrafrechts vereinbar ist, auch für dieses fruchtbar zu machen. Solcherart versteht es sich auch als Diskussionsbeitrag. Die Darstellung konzentriert sich im Wesentlichen auf die Lehre von der Straftat (AT I) und deren Folgen (AT II); darüber hinaus werden Grundbegriffe des Verwaltungsstrafrechts und das verfassungsrechtliche Umfeld des VStG erläutert. Zahlreiche Hinweise auf weiterführende Literatur und höchstgerichtliche Rechtsprechung runden das Werk ab.

In vielen Bereichen sind Kenntnisse der rechtlich geregelten Emissionsrechte, Immissionsgrenzwerte, Schutznormen oder Genehmigungsverfahren unabdingbar. Nach wie vor sieht man sich allerdings mit einer nahezu unüberschaubaren Vielzahl verschiedenster umweltrelevanter Normen konfrontiert, die wiederum diversen Behörden in unterschiedlichen Verfahren zur Vollziehung zugewiesen sind. Unverändert – und das wohl auch auf absehbare Zeit – ist der österreichischen Rechtsordnung ein einheitliches Umwelt(schutz)gesetz oder eine zentrale Umwelt(schutz)behörde fremd. Das vorliegende Werk unternimmt – erstmals nach 20 Jahren – den Versuch einer Darstellung zentraler Bereiche des österreichischen bzw. europäischen Umwelt(schutz)rechts und soll damit den Zugang zu dieser bedeutsamen und komplexen Materie erleichtern.

Die jüngsten Regulierungsinitiativen im Bereich des Energie-, Telekommunikations- und Finanzmarktrechts haben den anhaltenden Trend zur Errichtung von neuen europäischen Verwaltungseinrichtungen verdeutlicht. Ihnen obliegt in Kooperation mit nationalen Behörden die Umsetzung des Unionsrechts (vertikale Form von Verwaltungskooperation). Die Einrichtungen werden in weiterer Folge einheitlich mit dem Oberbegriff 'Agenture ' umschrieben. Der vorliegende Band bietet einen Wegweiser durch die heterogene Agenturenlandschaft und stellt die zunehmenden Einwirkungen der Tätigkeiten der Agenturen auf Teilbereiche des nationalen Rechts dar. Im ersten Teil werden die Grundsätze, Arbeitsweise, Organisation und Handlungsformen der Agenturen (derzeit 42) einer näheren Analyse unterzogen. Im zweiten Teil des Werkes gewähren die Autoren einen Einblick in sieben ausgewählte Verwaltungssektoren und erörtern die dort eingerichteten Agenturen und ihre Arbeitsweise. Berücksichtigt werden die einschlägige Rechtslage, das Schrifttum und die Rechtsprechung bis Anfang Juli 2011.