Uwe Kischel Bücher

Skript zur Vorlesung Grundkurs Öffentliches Recht I, das Übersichten zu Grundrechten und Staatsorganisationsrecht bietet.

Die Begründung staatlicher Entscheidungen erfüllt im modernen Staatswesen wesentliche Funktionen. Als Ausdruck aufklärerischen Gedankenguts spiegelt sie die Emanzipation vom Untertan zum Bürger sowie die Rechenschaftspflicht des Staates wider. Dennoch ist die Begründungspflicht heute von zahlreichen, oft weitreichenden Beschränkungen durchsetzt. Uwe Kischel entwickelt die Fragen von Ob und Wie der Erläuterung staatlicher Entscheidungen zu einer einheitlichen Begründungslehre. Ausgangspunkt ist eine differenzierte Analyse der verfassungsrechtlichen Verankerung der Begründungspflicht sowie ihrer dogmatischen Grundstruktur. Diese rechtsstaatlich-demokratische Begründungspflicht wird in ihren praktischen Auswirkungen bei Urteilen, Verwaltungsakten und Gesetzen näher ausgeformt, ihr Wie in Begründungsgrundsätzen strukturiert.

Interdisziplinärer Austausch zwischen Deutschland und Polen Der Tagungsband fasst die Ergebnisse des XX. Deutsch-Polnischen Verwaltungskolloquiums zusammen, das im September 2017 in Warschau stattfand und aktuelle Herausforderungen des Rechtsstaates im interdisziplinären Austausch behandelte. Der Rechtsstaat in Gefahr? Rechtsstaatliche Mechanismen stehen zunehmend vor einer Bewährungsprobe: So ist die Anerkennung richterlicher Entscheidungen durch die Politik nicht mehr selbstverständlich. Im Mehrebenensystem von Nationalstaaten und Europäischer Union sind entsprechende Standards in neuer Weise in Frage gestellt. Erforderlich ist eine Erneuerung, die nur im wechselseitigen Diskurs wachsen kann. Schutzmechanismen und Konfliktlösung Die Beiträge hochrangiger Wissenschaftler aus Deutschland und Polen teilen sich in zwei Themenbereiche auf: »Nationale und übernationale Mechanismen des Schutzes des Rechtsstaates« und »Die Anwendung des öffentlichen Rechts durch einvernehmliche Lösungen«. Maßnahmen der Europäischen Union Ein erster Abschnitt ordnet die Zunahme von neuen Fliehkräften in der europäischen Politik und Gesellschaft und die Maßnahmen der EU zum Schutz des Rechtsstaates ein. In einem zweiten Teil werden grenzüberschreitende Instrumentarien der Konfliktlösung am Beispiel des Kartell- und Beihilferechts sowie des Umweltrechts untersucht.

Für die rechtliche und politische Bewertung der deutschen Energiewende nach Fukushima spielt die Frage eine zentrale Rolle, ob der sog. Atomkonsens zwischen Bundesregierung und Energieversorgungsunternehmen aus dem Jahr 2000 rechtlich verbindlich abgeschlossen wurde oder ob kein Rechtsbindungswille bestand. Diese Frage war zugleich einer der zentralen rechtlichen Streitpunkte in dem auch in der breiten Öffentlichkeit vielbeachteten und politisch bedeutsamen ICSID-Schiedsverfahren Vattenfall v. Germany, über das im Oktober 2016 im Rahmen der Weltbank in Washington, D. C. mündlich verhandelt wurde. Die vorliegende Schrift, die dem Schiedsgericht als Stellungnahme vorlag und Gegenstand der mündlichen Verhandlung war, analysiert umfassend die einschlägigen Fragen der Rechtsbindung und kommt zu dem Ergebnis, daß der Atomkonsens keineswegs ein bloßes gentlemen's agreement darstellt, sondern als rechtsverbindlicher Vertrag geschlossen wurde.

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Das Öffentliche Recht in Europa steht vor neuen Herausforderungen und Bewährungsproben. Im deutsch-polnischen Verwaltungskolloquium treffen hochrangige Wissenschaftler und Praktiker zusammen, um gemeinsam Grundfragen der europäischen Rechtsentwicklung zu erörtern. Praktische Umsetzung Der Tagungsband stellt Fragen der »grenzüberschreitenden Verwaltung« in den Mittelpunkt: Welche gemeinsamen Grundlagen sind zu beachten? Wie lässt sich die Zusammenarbeit bei Materien wie Umwelt, Sicherheit, Datenverarbeitung rechtsstaatlich und effizient zugleich organisieren? Wo sind nationale, wo sind supranationale Strukturen besser geeignet? Die dokumentierten Vorträge geben Antworten auf diese und weitere Fragen.

Dieses umfassende Lehrbuch bietet eine aktuelle und wissenschaftlich fundierte Darstellung der Rechtsvergleichung. Es richtet sich an Studierende und Doktoranden zur Einarbeitung und Vertiefung sowie an Wissenschaftler und Praktiker, die neue Erkenntnisse und Diskussionsbeiträge suchen. Nach einer allgemeinen Einführung in die Rechtsvergleichung und deren Methodendebatte behandelt das Buch sowohl das öffentliche als auch das Privatrecht. Es beleuchtet verschiedene rechtliche Kontexte, darunter das common law mit einem Fokus auf die Unterschiede zwischen den USA und England sowie einen Ausblick auf andere common law-Länder. Der kontinentaleuropäische Rechtskontext wird mit Schwerpunkt auf Deutschland und Frankreich sowie weiteren Ländern wie Österreich, der Schweiz, Spanien, Osteuropa, Skandinavien und Lateinamerika analysiert. Auch der afrikanische Rechtskontext, insbesondere das traditionelle afrikanische Recht, wird behandelt. Zudem werden asiatische Rechtskontexte, einschließlich China, Japan, Indien und Indonesien, sowie das islamische Recht und transnationales Recht, einschließlich Völkerrecht und Europarecht, thematisiert. Das Werk berücksichtigt sowohl nord- und osteuropäische als auch lateinamerikanische und nichtwestliche Rechtsordnungen und ist somit für Hochschullehrer, Rechtsanwälte, Notare, Richter sowie Studierende und Doktoranden der Rechtswissenschaften geeignet.

Bei der Frage nach dem Einfluss des deutschen Verfassungsrechtsdenkens in der Welt geht es weniger um den Export positiven und institutionellen Verfassungsrechts, als vielmehr um die Einflüsse des Verfassungsrechts denkens. Denn gerade auf dieser methodischen Ebene hat die deutsche Staatsrechtslehre ihr ganz eigenes Profil, und gerade dieses Profil prägt die entscheidenden Grundlagen ihres Staats- und Rechtsverständnisses. Exemplarisch nimmt dieser Band die Wechselwirkungen mit fünf verschiedenen Rechtsordnungen in den Blick. Drei von ihnen - Japan, Brasilien und Spanien - weisen über grundlegende rechtskulturelle Grenzen hinweg eine bedeutende Tradition der Rezeption deutschen Rechtsdenkens auf. Demgegenüber repräsentiert das Beispiel Österreichs die Parallelen und Divergenzen zweier durch Sprache und gemeinsame historische Wurzeln relativ eng miteinander verbundenen Rechtsordnungen. Die Frage nach den Einflüssen des deutschen Rechts auf das Europarecht schließlich betrifft die spezifische Konstellation einer vertikalen Ausstrahlungswirkung zwischen Teil- und Gesamtrechtsrechtsordnung.

Grenzüberschreitende Einblicke Der Tagungsband fasst die Ergebnisse des XVIII. Deutsch-Polnischen Verwaltungskolloquiums zusammen, das im September 2013 in Toruñ stattfand. Spannungsverhältnis von öffentlichen und privatem Recht Die Referate greifen jeweils zentrale Aspekte des Zusammentreffens von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Institutionen und Akteuren auf und beleuchten sie aus deutscher und polnischer Perspektive. Dabei gehen die einleitenden Referate auf das ambivalente Verhältnis von öffentlichem und privatem Recht als konkurrierenden und sich ergänzenden Regelungsansätzen ein. Auswirkungen in der Praxis Die folgenden Beiträge konzentrieren sich auf konkrete aktuelle Fragen, namentlich auf das Verhältnis von öffentlichem Recht und Zivilgerichtsbarkeit, die Zusammenarbeit staatlicher und privater Akteure und die Erfüllung hoheitlicher Aufgaben durch Private.

Der Tagungsband fasst die Ergebnisse des XVII. Deutsch-Polnischen Verwaltungskolloquiums zusammen, das im September 2011 in Greifswald stattfand. Die Referate befassen sich mit aktuellen dogmatischen Grundproblemen der Unionsgrundrechte und mit konkreten Detailfragen zu zwei der umstrittensten und problematischsten unionsrechtlichen Diskriminierungsverboten – der Altersdiskriminierung und der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Ausrichtung. Beiden Themenkomplexen widmen sich die Beiträge aus deutscher und polnischer Perspektive. Ein Überblick über die Entstehung und Entwicklung des Deutsch-Polnischen Verwaltungskolloquiums seit dem Ende der 70er Jahre bis heute ergänzt den Band.