Arno Kahl Bücher

Komplexe Fragestellungen der Mobilitätswende Mobilität ist ein Grundbedürfnis der Gesellschaft und eine Grundvoraussetzung für das Funktionieren einer ausdifferenzierten Wirtschaft. Der Sektor befindet sich derzeit in einem gewaltigen Umbruch. Befeuert durch die aktuellen Klimaschutzbestrebungen nehmen nachhaltige und digital optimierte Mobilitätsformen in der Öffentlichkeit eine zusehends bedeutende Rolle ein. Die damit einhergehenden Herausforderungen werfen eine Vielzahl spannender Rechtsfragen auf. Wesentlich für den Erfolg von innovativen Überlegungen ist neben der tatsächlichen Umsetzbarkeit letztlich aber vor allem auch die rechtliche Machbarkeit. Die Beiträge in diesem Tagungsband widmen sich zentralen Fragestellungen der Mobilitätswende als Kombination aus Verkehrswende und Energiewende im Verkehr.

Aus dem Vorwort: (...) Das vorliegende Buch behandelt das Vergaberecht nicht nur in seinen Grundzügen, sondern geht auch ins Detail. Mit der Aufnahme zahlreicher Entscheidungen europäischer und innerstaatlicher Instanzen reicht es über ein bloßes Skriptum hinaus und stellt eine aktuelle Unterlage nicht nur für Studierende, sondern auch für Praktiker dar. Diesem von Anfang an zugrunde gelegten Ansatz folgt nun auch die dritte Auflage.

Das siebenbändige Handbuch beleuchtet das Thema Verkehrsunfall von rechtlicher, technischer und medizinischer Seite und bietet damit Rechtsanwälten, Verwaltungsjuristen, Angehörigen der Justiz, Sachverständigen sowie Versicherungsberatern einen wertvollen Rundumblick. Der 4. Teil des Handbuchs wurde in 3. Auflage völlig neu strukturiert und zeigt die Ausprägungen des Verkehrsunfalls aus Sicht des öffentlichen Rechts und seiner Vielzahl an relevanten Rechtsgrundlagen umfassend und klar aufgearbeitet: Verfassungsrechtliche Prinzipien und Grundrechte; Rechtsrahmen zur Vermeidung von und im Umgang mit Unfällen (StVO, KFG, FSG); Sanktionen und Maßnahmen; Verfahrensgang und Rechtsschutz vor Verwaltungsgerichten, VwGH und VfGH. Zahlreiche Beispiele, Tipps und Schriftsatzmuster unterstützen die Suche und fördern das Verständnis.

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union ist seit 2009 in Kraft. Sie ist ohne Zweifel ein „großer Wurf“. Als Meilenstein europäischen Grundrechtsschutzes gibt sie nicht nur den Stand einer jahrzehntelangen Grundrechteentwicklung auf europäischer Ebene wieder, sondern enthält auch neue Grundrechte und Maßstäbe für eine europäische Grundrechtsdogmatik. Im Verein mit der EMRK, anderen internationalen Grundrechtsbestimmungen und den Verfassungen der Mitgliedstaaten müssen Anwendungsbereich und Wirkungen der Charta künftig noch vermessen werden. In diesem Buch gehen vielversprechende österreichische Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler des Öffentlichen Rechts und des Europarechts in zehn Beiträgen sowohl grundsätzlichen Fragen als auch detaillierten Problemstellungen im Zusammenhang mit der Grundrechtecharta nach. Dabei betreten die Autorinnen und Autoren in ihren Beiträgen auch dogmatisches Neuland.

Die Gemeindeverfassungsnovelle und die Verankerung der kommunalen Selbstverwaltung 1962 waren wichtige Schritte, um der Bedeutung der Städte und Gemeinden in unserem Staatswesen gerecht zu werden. Doch die gesellschaftlichen, politischen und ökonomischen Tatsachen haben sich in den letzten 50 Jahren gravierend geändert. Die vorliegende Publikation zeigt eine Auswahl von zentralen Problemstellungen der Gemeindeautonomie. Die einzelnen Beiträge behandeln:- Aufgaben der Hoheitsverwaltung, - kommunale Daseinsvorsorge sowie - demokratie- und finanzpolitische Themen.

Um Studierenden einen gut strukturierten und verständlichen Einstieg in den dynamischen Bereich des Vergaberechts zu bieten, enthält dieses Vademecum zahlreiche Übersichten und Tabellen. Wichtiges auf einen Blick in Kästchen und ein Register erleichtern den Zugang zu dieser komplexen Materie. Zahlreiche Beispiele aus der österreichischen und europäischen Rechtsprechung sowie ein Überblick über die einzelnen landesspezifischen Besonderheiten im Rechtsschutzverfahren machen dieses Taschenbuch auch für Praktiker zu einem nützlichen Begleiter.

Das Allgemeine Verwaltungsrecht hat in den letzten Jahren tief greifende Veränderungen erfahren. Verwaltungsreform, Europäisierung und Globalisierung zeitigen nachhaltigen Einfluss sowohl auf die Verwaltungsorganisation als auch auf das Verwaltungshandeln. Die Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit 1.1.2014 bedeutet eine revolutionäre Weiterentwicklung und betrifft sämtliche Bereiche des Allgemeinen Verwaltungsrechts. Das vorliegende Lehrbuch bietet anknüpfend an die verfassungsrechtlichen Prinzipien des Verwaltungsrechts eine übersichtliche, systematische Darstellung des Rechtsstoffs. Dabei wird die „Europäisierung der Verwaltung“ nicht nur punktuell mitberücksichtigt. Vielmehr werden die Beeinflussungen des nationalen Rechts sowie die wechselseitigen Verschränkungen von österreichischem und europäischem Recht eingehend dargestellt. Zahlreiche Binnenverweise erleichtern das Erarbeiten des Lernstoffs.

Die seit dem Jahr 2000 schrittweise erfolgende Liberalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs wirft zahlreiche rechtliche Fragen auf: nach der Verantwortung des Staates für die Sicherstellung eines ausreichenden Kraftfahrlinienverkehrs und damit nach dem Spannungsverhältnis von Gemeinwohlbezogenheit und Marktöffnung; nach den Grenzen der Zulässigkeit kommunaler Wirtschaftstätigkeit ebenso wie nach den vielgestaltigen Inkompatibilitäten der nationalen Organisation des Kraftfahrlinienmarktes beziehungsweise der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen auf nationaler wie europäischer Ebene. Ausgehend von der systematischen Abgrenzung des Personen-, Güter- und Nachrichtenverkehrs wird das Umfeld der Marktöffnung untersucht und Lösungen für die sich daraus ergebenden Fragen geboten. Im Rahmen des Gemeinschaftsrechts liegen die Schwerpunkte bei den Grundfreiheiten, im Beihilfen- und Kartellrecht sowie bei den Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse.