Martin Kocher Bücher




Die bundesgerichtliche Kontrolle von Steuernormen
Grundlagen, Anfechtungsobjekt, Streitgegenstand, Verfahren, Fallstudien
Bei der bundesgerichtlichen Kontrolle von Steuernormen geht es um die Fragestellung, ob ein neu verabschiedeter oder bereits in Kraft stehender abgaberechtlicher Erlass mit dem übergeordneten Recht vereinbar sei. In Zeiten wachsender Finanzknappheit ist die «Aufwärtsvereinbarkeit» einer öffentlich-rechtlichen Abgabe von Kantonen und Gemeinden – aber auch des Bundes – immer häufiger in Frage gestellt. Bei aller klassischen Durchdringung des Stoffs ist das vorliegende Werk vor allem auf die Praxisfreundlichkeit ausgerichtet. Die zahlreichen Visualisierungen und Fallstudien anhand der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erleichtern den Zugang. Inhaltlich kommen Verfassungsrecht, Völkerrecht, Verfahrensrecht und vor allem das Recht der öffentlichen Abgaben (Steuern und Kausalabgaben) zur Sprache.
Der grenzüberschreitende Warenverkehr und damit das Zollrecht haben für die international verflochtene schweizerische Wirtschaft eine immer grössere Bedeutung. Trotzdem fand das Zollrecht in der Literatur bisher bloss wenig Beachtung. Das Inkrafttreten des totalrevidierten Zollgesetzes am 1. Mai 2007 wurde zum Anlass genommen, den vorliegenden Kommentar herauszugeben und damit im Bereich der wenig umfangreichen Literatur zum schweizerischen Zollgesetz eine Lücke zu füllen. Das neue Gesetz orientiert sich weitgehend am Verordnungsrecht der Europäischen Gemeinschaft; dementsprechend setzt sich das vorliegende Werk auch rechtsvergleichend mit dem europäischen Vorbild auseinander. Dies ist umso wichtiger, als auch das neue Zollgesetz gewisse schweizerische Eigenheiten weiter führt. Rund zwei Dutzend Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Wirtschaft, Beratung und namentlich der Eidg. Zollverwaltung bearbeiten den weitgespannten Bogen des Zollgesetzes.