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Nadja Braun Binder

    Stimmgeheimnis
    Offenlegungsbestimmungen, Spenden- und Ausgabenbegrenzungen in der direkten Demokratie
    Rechtsangleichung in der EU im Bereich der direkten Steuern
    Digitalisierte Verwaltung - vernetztes E-Government
    Jahrbuch für direkte Demokratie 2021
    KI-VO
    • KI-VO

      Künstliche Intelligenz-Verordnung

      • 1178 Seiten
      • 42 Lesestunden

      Zum WerkDer Einsatz von Künstlicher Intelligenz in diversen Bereichen des Alltags nimmt stetig zu.Mit den praktischen Möglichkeiten gehen auch viele rechtliche Fragen einher, auf die die KI-VO Antworten geben soll.Die Europäische Kommission hatte im April 2021 einen ersten Vorschlag für einen Verordnungsentwurf vorgestellt. Nach vielen Verhandlungen haben Kommission, Parlament und Rat im Dezember 2023 den sogenannten Trilog abgeschlossen.2024 wurde die Verordnung verabschiedet. Sobald die KI-VO in Kraft tritt, ist sie das erste umfassende Regelwerk zur Künstlichen Intelligenz weltweit und käme in den EU-Mitgliedstaaten unmittelbar, d.h. ohne weiteren Umsetzungsakt, zur Anwendung.Dieser Großkommentar erläutert sämtliche Vorschriften der KI-VO ausführlich, strukturiert und gut verständlich. Er geht wissenschaftlich in die Tiefe und stellt dennoch einen engen Praxisbezug her. Dank komprimierter Einleitung durch die Herausgebenden finden die Leserinnen und Leser einen schnellen Zugang zu dieser komplexen Rechtsmaterie.Vorteile auf einen Blick ausführliche Kommentierung aller Normen der KI-VO übersichtlich aufbereitet wissenschaftlich fundiert und gleichzeitig praxisnah dank vieler Beispiele stellenweise Erläuterungen zu Überschneidungen bzw. Abgrenzbarkeit zu anderen Regelwerken, etwa zur DS-GVO. ZielgruppeFür Rechtsanwaltschaft, insbesondere mit Schwerpunkt IT- und Daten(schutz)recht, Richterschaft, Mitarbeitende in Behörden, Datenschutzbeauftragte, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Compliance-Beauftragte, NGOs und alle Interessierten.

      KI-VO
    • Das Jahrbuch für direkte Demokratie 2021 enthält drei Abhandlungen. Diese beschäftigen sich aus politikwissenschaftlicher Sicht mit den Möglichkeiten der Sichtbarmachung von Abstimmungsmanipulation sowie aus rechtswissenschaftlicher Sicht mit der Meinungsbildung durch soziale Medien im Vorfeld von Volksabstimmungen. Die dritte Abhandlung untersucht das Instrument des in Thüringen diskutierten Volkseinwandes. In vier weiteren Beiträgen werden die jüngsten Entwicklungen in der Schweiz, in Deutschland, in Österreich und in den USA berichtet. Die Übersicht zur Rechtsprechung umfasst zentrale Entscheidungen zur direkten Demokratie. Zwei Dokumentationen, ein Verzeichnis neuer Literatur sowie eine Rezension runden das Jahrbuch ab. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Daniel Bochsler | Prof. Dr. Nadja Braun Binder | Dr. Philipp Deeg |Prof. Dr. Lars P. Feld | Prof. Dr. Hermann K. Heußner | Dr. Eike-Christian Hornig | Prof. Dr. Peter M. Huber | Anna-Lia Käslin-Tanduo | Julian Marbach, MLaw | Prof. Dr. Arne Pautsch | Prof. Dr. Klaus Poier | Frank Rehmet | Prof. Dr. Axel Tschentscher | Martin Wittmer, MLaw | Prof. Dr. Fabian Wittreck

      Jahrbuch für direkte Demokratie 2021
    • Gut vernetzt, gut verwaltet. Dieser Band bietet aktuelle Antworten auf Fragen zur strategischen Steuerung, Datenschutz und Verwaltungshandeln im Kontext der Digitalisierung. Er berücksichtigt den neuesten Rechtsstand, einschließlich der DSGVO und der Erklärung von Tallinn, und behandelt integrativ die EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene. Die leserfreundliche Aufbereitung eignet sich sowohl als Einstiegslektüre als auch zur Vertiefung. Wichtige Aspekte sind: der Rechtsrahmen für digitalisierte Verwaltung, strategische Positionierung, sowie die Analyse von Führungs- und Akzeptanzfragen in der digitalisierten Verwaltung. Der Band beleuchtet Entwicklungsperspektiven, wie den Einsatz von Blockchain-Technologie in der öffentlichen Verwaltung. Konkrete Antworten werden auf zentrale Fragen gegeben: Wie müssen Staat und Verwaltung auf die Herausforderungen der Digitalisierung reagieren? Was unterscheidet die digitalisierte Verwaltung vom klassischen Electronic Government? Welche Rolle spielen Big Data und algorithmusbasierte Regulierung? Wie vollzieht sich der Übergang zu Smart Government? Welchen Rechtsrahmen bilden die Normen der EU, der Bundesrepublik Deutschland und der Bundesländer? Wie können Bund, Länder und Kommunen sich positionieren? Und wie sollte die Personalplanung und -auswahl gestaltet werden, um den Anforderungen der digitalisierten Verwaltung gerecht zu werden?

      Digitalisierte Verwaltung - vernetztes E-Government
    • Rechtsangleichung in der EU im Bereich der direkten Steuern

      Analyse der Handlungsformen unter besonderer Berücksichtigung des Soft Law

      • 254 Seiten
      • 9 Lesestunden

      Nadja Braun Binder untersucht die Handlungsformen der Rechtsangleichung in der EU im Bereich der direkten Steuern. Zu diesem Zweck analysiert sie die primärrechtlich vorgesehenen Maßnahmen und eruiert die tatsächlich genutzten Instrumente. Dazu gehören neben den Richtlinien, den Formen der negativen Rechtsangleichung durch die Rechtsprechung des EuGH oder den Beihilfenaufsichtsverfahren auch die Maßnahmen des Soft Law. Die Autorin zeigt auf, dass die tatsächlich verwendeten Handlungsformen verschiedentlich miteinander gekoppelt sind und sich teilweise gegenseitig in ihrer Wirkung verstärken. Dies trifft in besonderer Weise für die Soft-Law-Maßnahmen und die Rechtsprechung des EuGH zu. Damit diese Korrelationen in den Blick genommen und in ihrer Tragweite erfasst werden können, ergänzt die Autorin die bislang häufig dualistisch ausgerichtete Einteilung in positive und negative Rechtsangleichung um Kategorien der legislativen, judiziellen und exekutiven Rechtsangleichung.

      Rechtsangleichung in der EU im Bereich der direkten Steuern
    • Stimmgeheimnis

      Eine rechtsvergleichende und rechtshistorische Untersuchung unter Einbezug des geltenden Rechts

      Stimmgeheimnis