Die Broschüre "Fragen & Antworten: Novel-Food-Verordnung" bietet eine umfassende Einführung in die Novel-Food-Thematik für Lebensmittelpraktiker, Aufsichtsbehörden und Rechtsberater. Sie beantwortet zentrale Fragen zur Zulassung, Regelungen, Verfahren und Übergangsvorschriften im neuen Rechtsrahmen.
Das Recht der Verbraucherinformation entwickelt sich dynamisch und ist politisch sowie medial stark begleitet. Mit dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) von 2008 hat der deutsche Gesetzgeber eine spezielle Regelung geschaffen, die nun durch das »Gesetz zur Änderung des Rechts auf Verbraucherinformation« grundlegend überarbeitet wurde. Ziel dieser Änderungen ist die Erleichterung der Auskunftserteilung an Verbraucher und Medien, wobei das VIG nun auch für technische Verbraucherprodukte gilt. Zudem wurden spezielle Regelungen eingeführt, die Behörden zur öffentlichen Berichterstattung über bestimmte Rechtsverstöße verpflichten. Zukünftige Regelungen, wie die »Hygieneampel« und das »Kontrollbarometer« für Lebensmittelbetriebe, sollen den amtlichen Kontrollstatus visuell darstellen. Ergänzt werden diese Maßnahmen durch Schnellwarnsysteme und Internetportale, die den Übergang zu einer »Verwaltung durch Information« unterstützen. Diese Entwicklungen werfen zahlreiche Fragen für Behörden, Unternehmen und Verbraucher auf. Unternehmen streben nach effektivem Schutz ihrer Interessen, während Behörden rechtskonform handeln müssen. Journalisten und Interessenvertreter suchen nach umfassenden Informationen. Das Werk bietet eine vollständige Kommentierung des neuen VIG, des § 40 LFGB sowie der relevanten unionsrechtlichen Vorgaben und erläutert auch presserechtliche Vorschriften und Konzepte zur Veröffentlichung von Kontrollergebnissen im
Unternehmen der Prozessindustrie verlangen zunehmend Sensoren mit einer integrierten Diagnosefunktionaliät, die Informationen über den technischen Zustand der eingesetzten Betriebsmittel gibt. Ziel der Arbeit ist es, am Beispiel von pH-Glaselektroden ein neues Konzept zu entwickeln, das es möglich macht, den technischen Zustand von elektrochemischen Sensoren abzubilden. Anhand von Daten aus Laborversuchen sowie aus industriellen Anwendungen wird der Nachweis der Funktionsfähigkeit erbracht.
"Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf freien Zugang zu allen Daten (...)". So formuliert die zentrale Vorschrift des neuen Verbraucherinformationsgesetzes des Bundes (VIG) den allgemeinen Auskunftsanspruch zugunsten von jedermann, der bei Behörden vorhandene Unternehmensdaten einsehen möchte. Wie ist mit dem neuen Anspruch auf behördliche Auskunft über unternehmensbezogene Daten umzugehen? Was können Unternehmen bereits im Vorfeld eines konkreten Auskunftsantrages tun, um Unternehmensinteressen zu schützen. Wie gehen Behörden mit einem konkreten Antrag um, ohne sich später Regressansprüchen ausgesetzt zu sehen? Der vorliegende Kommentar versteht sich als juristischer Fachkommentar, jedoch ohne Scheu vor pragmatischen Lösungshilfen. Er dient sowohl den Wirtschaftsbeteiligten als auch den auskunftspflichtigen Behörden als Orientierungshilfe. Die Verfasser sind als Rechtsanwälte langjährige Praktiker im Bereich des Lebensmittelrechts.