Sven T. Siefken Bücher

Die Kontrolle über Regierung und Verwaltung ist eine klassische Funktion von Parlamenten. Doch was bedeutet parlamentarische Kontrolle? Wie findet sie statt? Wie sind Mehrheit und Opposition daran beteiligt? Und wie verändern sich ihre Mechanismen? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der ersten umfassenden politikwissenschaftlichen Studie zu diesem Themenkomplex seit über 30 Jahren. Sie bietet einen Überblick über Nutzung und Wirkung der Kontrollinstrumente des Deutschen Bundestages. In acht Fallbetrachtungen - zu klassischen Bundesbehörden und zu Agenturen neuen Typs – wird die Analyse vertieft und um die informalen Beziehungen erweitert. Dies zeigt ein differenziertes Beziehungsgeflecht zwischen Parlament, Ministerien und nachgeordneter Verwaltung. Kontrollimpulse des Parlaments werden auf fachlicher Ebene in der Regel frühzeitig aufgenommen. Bei Berücksichtigung dieser schlecht sichtbaren Zusammenhänge ist die pauschale Warnung vor einem „Kontrollverlust“ des Parlaments übertrieben.

Vorwort Faszinierend klingt der Gedanke: Weise Frauen und Männer mit breiter Erfahrung in allen Bereichen der Gesellschaft werden vom Bundeskanzler zusammengerufen, um gemeinsam die Antwort auf eine drängende politische Frage zu finden – und das jenseits von part- lichen Machtkämpfen und allein nach bestem Wissen und Gewissen, der guten Sache, dem Land, dem Gemeinwohl verpflichtet. Doch halt! Die Regierung weiß genau, wen sie beruft, um ein bestimmtes Ergebnis zu erzielen. Beschlüsse stehen schon vorher fest. Es ist alles nur politische Show. Das Parlament wird dadurch an den Rand gedrängt, während nic- gewählte, willkürlich bestimmte Einzelpersonen weit reichende Entscheidungen treffen. Zwischen diesen beiden Extremen gibt es reichlich Raum für Vermutungen über die Bedeutung von Expertengremien im politischen Prozess, und so existiert eine Vielzahl von Bewertungen mit umfassender Kritik aus verschiedenen politischen Lagern. Bei der Beg- achtung des Standes der politischen und publizistischen aber auch der politikwissenscha- lichen Diskussion fällt jedoch auf, dass viele Einschätzungen empirisch kaum fundiert sind. In diesem Forschungsfeld hat die essayistische Vermutung Konjunktur, und die saubere Analyse des Ist-Zustandes bleibt häufig ebenso „auf der Strecke“ wie eine genaue Opera- onalisierung der Bedeutung von Expertengremien im politischen Prozess.