Hendrik Träger Bücher

Ein Vierteljahrhundert nach der (Wieder-)Gründung von Sachsen-Anhalt bietet der Band eine umfangreiche Analyse der Entwicklung des Landes seit 1990 und, sofern dies beim jeweiligen Thema möglich ist, einen Vergleich mit anderen (ostdeutschen) Bundesländern. Das interdisziplinär zusammengesetzte Autorenteam beschäftigt sich mit der Geschichte des Landes und untersucht sowohl die politischen beziehungsweise gesellschaftlichen Institutionen und Akteure als auch die auf Landesebene relevanten Politikfelder. Ein wiederkehrendes Thema sind dabei die aktuellen Herausforderungen und Chancen für Sachsen-Anhalt. Außerdem berichten mit einem ehemaligen Ministerpräsidenten und einem früheren Innenstaatssekretär zwei politische Praktiker aus der Perspektive von Insidern.Die Beiträge widmen sich unter anderem den folgenden Fragen: Was prägte Sachsen-Anhalt in den vergangenen 25 Jahren? Welche Unterschiede und Gemeinsamkeiten weist das Land im Vergleich zu den anderen (ostdeutschen) Bundesländern auf? Gibt es etwas „typisch sachsen-anhaltisches“?

Die Parteien in Deutschland bestehen aus einem Bundesverband und mehreren Landesverbänden, die dem «Prinzip vertikaler Bindung» (Maurice Duverger) folgend miteinander verbunden sind. Die Beziehungen zwischen diesen Ebenen wurden bisher allerdings noch nicht ausreichend untersucht, obgleich Josef Schmid 1990 «eine deutliche Forschungs- und Literaturlücke» festgestellt hatte. Hier setzt die Studie an und analysiert anhand der ostdeutschen Landesverbände von CDU, SPD, PDS/Die Linke, FDP und Bündnis 90/Die Grünen die personellen, inhaltlich-programmatischen und finanziellen Beziehungen zwischen Bundespartei und Landesverbänden. Dafür wurden u. a. die Protokolle der Gremien der Bundesparteien (Parteitag, meist auch Vorstand) ausgewertet und 49 amtierende oder ehemalige Politiker interviewt.

Aufgrund der weitreichenden Mitwirkung des Bundesrates bei der Bundesgesetzgebung ist die Übereinstimmung der parteipolitischen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat für die amtierende Bundesregierung von großer Bedeutung für die Durchsetzung ihrer politischen Vorhaben. In Zeiten divergierender Mehrheiten ist es den Oppositionsparteien möglich, bei zwischen den Parteien umstrittenen Gesetzen ihre Forderungen über die von ihnen gestellten Landesregierungen im Bundesrat durchzusetzen. Ob das der SPD bereits in den 1950er-Jahren, als die Parteien der Regierung Adenauer nicht über die Mehrheit im Bundesrat verfügten, gelang, wird anhand der Analyse von drei Fallstudien (Lastenausgleich-, Wehrpflicht- und Gleichberechtigungsgesetz) untersucht und mit der Situation in den 1990er-Jahren verglichen.