Ilker Atac Bücher

Eine »neue« Türkei – diese möchten die AKP und Recep Tayyip Erdoğan erschaffen. Mit dem Ausnahmezustand in Folge des gescheiterten Militärputschs vom Juli 2016, der Einführung eines Präsidialsystems und dem Einmarsch in Afrin scheint die Vision näher denn je. Dennoch: Knapp die Hälfte der Bevölkerung stimmte 2017 gegen das Präsidialsystem. Während die Vorbereitungen für die kommenden Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen bereits angelaufen sind, diskutieren Oppositionelle über Wege des Widerstands. Diese Textsammlung eröffnet alternative Sichtweisen auf diese »neue« Türkei. Die Autor_innen diskutieren die Situation von Minderheiten, Oppositionellen und Akademiker_innen, die kurdische Frage, die Medien- und Kulturpolitik, die türkische Politik im Nahen Osten, Geschlechterfragen und feministische Anliegen, die Flüchtlingspolitik, die türkisch-europäischen Beziehungen und weitere neuralgische Punkte der »neuen« Türkei.

Migrant*innen in aufenthaltsrechtlicher Prekarität sind in vielen europäischen Ländern mit Einschränkungen beim Zugang zu sozialen Leistungen konfrontiert. Das Buch beschreibt mit Beispielen aus u. a. Cardiff, Frankfurt und Wien, wie Stadtverwaltungen und zivilgesellschaftliche Akteure die betroffenen Personen in den Bereichen Gesundheit, Unterkunft und Bildung unterstützen. Die Beiträge beleuchten auch die rechtlichen, politischen und praktischen Herausforderungen, die bei der Versorgung dieses Teils der lokalen Bevölkerung bestehen.

Die Frage der Demokratisierung der Türkei ist in den vergangenen Jahren vermehrt in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. Dabei geht es um die spezifische Rolle der Minderheiten, der regierenden AKP-Partei und der EU. Die Türkei gilt aufgrund ihrer geo-strategischen Lage, der dynamischen wirtschaftlichen Entwicklung sowie wegen ihrer vielschichtigen politischen und zivilgesellschaftlichen Akteur_innen als eines der zentralen Länder der Region. Gleichzeitig sind die politischen und sozialen Verhältnisse umstritten. Fehlende Pressefreiheit, großes Ost-West Gefälle, autoritäre politische Herrschaft und der wieder zunehmende Druck auf die Minderheiten werden kritisch durchleuchtet.

Im Zentrum des Bandes steht die Verschränkung der beiden Themen Migration und Entwicklung. Die Bedeutung von MigrantInnen für ihre Herkunftsländer war seit den 1960er Jahren immer wieder Gegenstand von Debatten. Im deutschsprachigen Raum lässt eine Bestandsaufnahme des Themenkomplexes noch auf sich warten. Diese Lücke soll das vorliegende Buch füllen: als übersichtliche Einführung bei gleichzeitiger theoretischer und empirischer Vielfalt. Damit soll es sowohl für das wissenschaftliche Fachpublikum und Studierende als auch für EntscheidungsträgerInnen in der Entwicklungszusammenarbeit von Relevanz sein.

Ilker Ataç analysiert die politische und ökonomische Umstrukturierung in der Türkei mit Fokus auf die Wirtschaftsprogramme von 1980 und 2001, die jeweils als Reaktion auf schwerwiegende Krisen beschlossen wurden. Unter Rückgriff auf Regulationstheorie und materialistische Staatstheorie legt er dar, wie das erste Programm zur Herausbildung und das zweite zu einer Neuorganisation neoliberaler Politiken führt. Dabei zeigt er, wie die Einführung von „Governance“-Mechanismen durch die Errichtung neuer und unabhängiger Staatsapparate, die Umstrukturierung des Bankensektors und die Gestaltung der Geld- und Fiskalpolitik durch Krisensituationen hindurch genutzt werden, um die neoliberale Ausrichtung der Regierungspolitik aufrechtzuerhalten.

Dieses Buch widmet sich den Transformationsprozessen in der Türkei, die seit den 1990er Jahren von immer größeren Konflikten und Spannungen gezeichnet sind. Dabei werden in dieser Form erstmals interdisziplinäre Analysen und Diskussionen aus dem türkischen und angelsächsischen Raum deutschsprachigen Leserinnen und Lesern zugänglich gemacht. Im Zentrum steht das derzeit zwischen alten und neuen politischen Akteuren umkämpfte Projekt der Staatlichkeit zwischen Neo-Kemalismus, Islamismus und der Internationalisierung des Staates. Nach einer Rekonstruktion der polit-ökonomischen Liberalisierungsphase mit Hinblick auf die EU und die Geopolitik im Nahen Osten wird der Minderheitendiskurs und der politische Umgang der AKP-Regierung mit Minderheitengruppen wie z. B. den Kurden diskutiert. Darüber hinaus wird auch die derzeit stark bewegte Frauen- und Geschlechterfrage fokussiert. „ ein dringend notwendiges Gegengewicht zum Überhang kulturalistisch oder modernisierungstheoretisch gefärbter Literatur über die Türkei“ Corinna Trogisch PERIPHERIE 117