Valentin Spernath Reihenfolge der Bücher

Thomas Manns Erzählung „Das Gesetz“ ist als Teil einer Anthologie gegen Hitler im Zweiten Weltkrieg erschienen; sie hat durch den russischen Angriffskrieg eine bei Erstellung dieser Untersuchung ungeahnte Aktualität erhalten. Die Erzählung ist allerdings vielschichtig konzipiert und kann in unterschiedlichster Weise gelesen werden: Als Bibelkommentar, als Suche nach der Grundlage einer Universalethik und als Faschismus-Kritik. Prägendes Merkmal des Texts, das jede einseitige Interpretation verbietet, ist die Ironie. Die ironische Unterminierung jeder eindeutigen Aussage steht in einem Spannungsverhältnis zu dem Versuch der Herleitung einer Universalethik. Zugleich stellt die ironische Distanz, die skeptische Grundhaltung selbst einen Aspekt von Humanität dar, indem sie sich als Gegenstück zu entmenschlichenden totalitären Weltbildern positioniert. Die vorliegende Untersuchung widmet sich dem komplexen Verhältnis zwischen ironischer Denkweise und universalethischem Anspruch in der Erzählung.

Die Schutzschrift wurde bisher vor allem im Verfahren der einstweiligen Verfügung und des Arrests anerkannt. Valentin Spernath erweitert die Diskussion, indem er ihren Charakter als allgemeines Instrument des Zivilverfahrensrechts herausarbeitet. Er zeigt, dass sie in allen Verfahren eine Rolle spielt, in denen eine Anhörung des Antragsgegners vor einer gerichtlichen Entscheidung ausgeschlossen oder dem Ermessen des Gerichts überlassen ist. Die Schutzschrift stellt einen Ausgleich zwischen den verfassungsmäßigen Garantien des rechtlichen Gehörs des Antragsgegners und dem effektiven Rechtsschutz dar. Ihre Berücksichtigung durch das Gericht vor einer Entscheidung ist daher notwendig. Der Autor verdeutlicht, dass diese Grundsätze trotz der Unterschiede zwischen den Verfahrensarten hinsichtlich des Prüfungsumfangs Anwendung finden. So ist eine Schutzschrift denkbar, wenn einem Schuldner eine Forderungspfändung droht. Auch im Verfahren der Vollstreckbarerklärung europäischer Titel nach der Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung verdient die Schutzschrift Beachtung, da keine Vorschriften der EuGVO ihrer Berücksichtigung entgegenstehen. Abschließend weist der Autor darauf hin, dass ein Online-Schutzschriftenregister das Verfahren erheblich vereinfachen könnte, jedoch eine gesetzliche Grundlage benötigt. Eine gesetzliche Klarstellung zur Rolle der Schutzschrift im Verfahren wäre ebenfalls wünschenswert.