Sven Polenz Bücher

Zum WerkDas Melderecht ist seit 2015 weitgehend einheitlich im Bundesmeldegesetz geregelt. Es bildet die Grundlage für die Führung der Melderegister, insbesondere den Umfang des Meldedatensatzes, weiterhin für regelmäßige Datenübermittlungen, automatisierte Datenabrufe oder Melderegisterauskünfte an Privatpersonen. Das Melderecht bildet die Grundlage der alltäglichen Arbeit in ca. 5100 deutschen Meldebehörden. Der Kommentar bietet ausführliche Erläuterungen aller Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes. Er entwickelt zu vielen Fragen der Praxis Antworten auf Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung auch zum früheren Melderecht der Länder, der Literatur und der Verwaltungsvorschriften. Zugleich möchte er das Melderecht als bereichsspezifisches Datenschutzrecht dogmatisch erschließen.Eingearbeitet sind: die Gesetzesänderungen durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetz vom 15.1.2021, das Registermodernisierungsgesetz vom 28.2.2021 und das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität vom 30.3.2021. Vorteile auf einen Blick berücksichtigt sind auch geänderte Vorschriften, die erst zum 1. Mai 2022 oder später in Kraft treten. Der Kommentar unterstützt die Praxis somit dabei, die neuen Vorgaben umzusetzen. Rechtsprechung und Literatur sind umfassend ausgewertet die Autorinnen und Autoren haben auf dem Gebiet des Melderechts vielfältige praktische Erfahrungen ZielgruppeFür alle Meldebehörden in Deutschland. Außerdem für Juristinnen und Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, bei den Datenschutz-Aufsichtsbehörden sowie in Justiz und Anwaltschaft.

Die Arbeit untersucht, inwiefern das Bundesdatenschutzgesetz im nichtöffentlichen Bereich beim Einsatz von RFID-Technik ein angemessenes Schutzniveau bietet und welche Regulierungsmaßnahmen erforderlich sind. RFID ist ein Verfahren zur automatischen Identifizierung von Objekten mittels Funk, wobei kleine Transponder anonyme oder personenbezogene Daten speichern. Diese Daten können mit Lesegeräten erfasst und in einer zentralen Datenbank gespeichert sowie mit anderen Daten verknüpft werden. Die Technik ermöglicht zahlreiche Anwendungen in Industrie und Handel, die Arbeitsabläufe optimieren und beschleunigen. Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten sind jedoch datenschutzrechtliche Bestimmungen zu beachten. Aktuell kann nur eine szenische Betrachtung der datenschutzrechtlichen Herausforderungen erfolgen. Die Untersuchung berücksichtigt auch Technikfolgenabschätzungen in einer datenverarbeitenden Welt. Anhand von Beispielen wird analysiert, inwieweit die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes anwendbar sind und ob sie einen ausreichenden Schutz des Persönlichkeitsrechts bieten. Der Begriff „Regulierung“ wird verwendet, um verschiedene Schutzmaßnahmen zu betrachten, insbesondere die Bedeutung der Selbstkontrolle. Bekannte Lösungsansätze aus der „regulierten Selbstregulierung“ werden diskutiert, wobei der Fokus auf technischen Schutzmaßnahmen liegt. Zudem wird erörtert, ob flankierende gesetzliche Regelungen notwendig sind