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Kristina Pfennig

    Das Erbbaurecht in der Insolvenz
    • 2010

      Entsprechend der Legaldefinition des § 1 Abs. 1 ErbbauRG ist das Erbbaurecht ein befristetes, veräußertes und vererbliches Recht, ein Bauwerk auf oder unter der Oberfläche eines Grundstücks zu haben. Die Wiedervereinigung führte zur Notwendigkeit des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes von 1994, das die Trennung von Grundstücks- und Gebäudeeigentum in den neuen Bundesländern regelt. Rund 300.000 Regelungsfälle sind betroffen, was in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, wie der aktuellen Finanzkrise, zu Insolvenzen von Erbbaurechtsberechtigten oder Grundstückseigentümern führt und das Thema „Das Erbbaurecht in der Insolvenz“ besonders relevant macht. Gerichtsentscheidungen zeigen, dass der Heimfallanspruch nach § 2 Nr. 4 ErbbauRG sowie die Qualifizierung des Erbbaurechtszinses und -vertrages im Insolvenzfall Herausforderungen darstellen. Durch die Auseinandersetzung mit Gesetzesmaterialien, Rechtsprechung und Literatur wurde ein umfassendes Werk zur Lösung insolvenzrechtlicher Probleme im Zusammenhang mit dem Erbbaurecht geschaffen. Es werden verschiedene Problemkonstellationen und die sich daraus ergebenden Fragestellungen systematisiert. Die rechtliche Einordnung der Inhaltsvereinbarungen nach §§ 2, 5, 27 Abs. 1 S. 2, 32 Abs. 1 S. 2 ErbbauRG wird kritisch hinterfragt, um die Folgen im Insolvenzfall aufzuzeigen. Die Komplexität des Erbbaurechtsverhältnisses und die Berücksichtigung der Interessen aller Beteiligten, einschließlich d

      Das Erbbaurecht in der Insolvenz